BRIEF_KASTEN
Laut den Analysten war die EU-Wahl von den Themen bestimmt. Die Wähler:innen trafen ihre Entscheidung nicht aufgrund von Spitzenkandidaten. Das ist – im Gegensatz zur niedrigen Wahlbeteiligung – grundsätzlich eine gute Nachricht. Denn es gibt den politischen Parteien im Hinblick auf die kommende Nationalratswahl die Möglichkeit, sich zu diesen Themen zu verhalten und zu äußern.
Zwei Themenkreise haben dabei für besonders viele Menschen Auswirkungen auf ihre Wahlentscheidung gehabt: Migration/Asyl sowie Sicherheit. Da nützt es nichts, wenn man selbst andere Themen für bedeutsamer hält: Allein die Wähler:innen entscheiden, was ihnen selbst wichtig ist.
Sicherheit wurde in Österreich zu lange politisch unterbewertet. Hier gilt es, eine breite Debatte zu starten. Beim Themenkreis Asyl und Migration (obwohl das verschiedene Dinge sind, werden sie oft zusammen genannt) gilt es, offenkundige Sorgen vieler Österreicher:innen ernst zu nehmen und nach Konzepten zu suchen, die diese Menschen ansprechen und zu den eigenen Werten passen.
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