BRIEF_KASTEN
KOMMENTAR_
Noch wäre Zeit
MENSCHEN_MEINUNGEN
© HERMANN WAKOLBINGER
Ein Fußballspiel ist erst aus, wenn der Schiedsrichter abpfeift. Diese Regelung sollte auch für die Regierungsarbeit gelten. Verfassungstechnisch muss heuer im Herbst der Nationalrat gewählt werden, spätestens im Oktober.
Gut, in der sich ihrem Ende nähernden Legislaturperiode ist manches geschehen: Die kalte Progression und das Amtsgeheimnis wurden abgeschafft, das Österreich-Ticket eingeführt, etc. Aber das neue Klimaschutzgesetz lässt auf sich warten, ebenso die Bodenschutzstrategie. Ein gutes halbes Jahr wäre dafür noch Zeit.
Das Problem ist, dass in Österreich eigentlich schon der Wahlkampf im Gange ist. Das wäre in Ordnung, wenn es nur um die Arbeiterkammerwahl ginge, die in manchen Bundesländern schon läuft (in OÖ im März).
Aber tatsächlich stehen bis zur Nationalratswahl Gemeinderatswahlen im Land Salzburg und der Stadt Innsbruck an, danach die Europawahl. Im Herbst folgen Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark.
Viele politisch tätige Menschen werden daher für Sacharbeit heuer wenig Aufmerksamkeit haben. Leider.
Jetzt die