Mobilisierung

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Frankreich hat gezeigt, was möglich ist. Paul Stütz reflektiert das Wahlergebnis vom 7. Juli.

Ausgabe: 28/2024

09.07.2024 - Paul Stütz

Würde Marine Le Pen ihr politisches Ziel, nämlich eine „europäische Allianz freier und souveräner Staaten“, erreichen, wäre das der Anfang vom Ende der EU, wie wir sie kennen. Das und ihre ideologische Nähe zu Russland sind die Hauptgründe, wieso die rechtsextreme Politikerin nicht nur für Frankreich gefährlich ist.

Dass das favorisierte rechtsextreme Rassemblement national Le Pens bei den französischen Parlamentswahlen am Sonntag letztendlich nur auf dem dritten Rang landete, sorgt für ein Aufatmen. Knapp gewonnen hat die Linke, die Partei von Präsident Emmanuel Macron konnte zudem ihre Verluste im Rahmen halten. Keine der Parteien hat jedoch eine Regierungsmehrheit, die Koalitionsbildung wird kompliziert.

Dennoch zeigt die französische Wahl, wie Parteien, wie Bürger:innen in Europa rechtsextremen Parteien und autokratischen Tendenzen etwas entgegensetzen können. Die Einigkeit der (linken) Parteien war in der Auseinandersetzung mit dem Rassemblement national ein wichtiger Faktor.

Dazu kommt, dass sich in Frankreich viele frühere Nichtwähler:innen dieses Mal zum Urnengang motivieren ließen, um eine Brandmauer gegen die Rechtspopulisten zu bilden.

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