Ausgabe: 2002/01, Kunst, Politik, Die Kunst der Politik
02.01.2002
Das Jahr 2002 wird viele Entscheidungen bringen. Es lässt sich prophezeien: Worauf immer sich die Entscheidungsträger festlegen, es werden viele dagegen Sturm laufen und das Ergebnis in Grund und Boden verdammen.
Eine gefährliche Entwicklung unserer Gesellschaft ist das: Das Trennende wird gesucht, mit ihm ist erfolgreicher Politik zu machen. Der Kompromiss als Kunst der Politik hat, scheint es, ausgedient.
Noch gibt es die Besonnenen, die bereit sind, auch auf die Gegenargumente zu hören. Welche Weichen aber haben die Polarisierer schon gestellt? Wie schwer wird es sein, im allgemeinen Schlecht-Machen noch das Gute zu sehen, in der Jagd auf schnellen Beifall langfristigen Konzepten die Stange zu halten? Ein Beispiel, nicht das gravierendste:
Klar ist es ein wichtigeses Ziel, Temelin zu verhindern. Die Veto-Drohung samt Volksbegehren ist verlockend. Wer gegen diese Politik spricht, macht sich der Unentschlossenheit, ja Kumpanei mit dem Atomlobby verdächtig. Langfristig aber droht bei einem Veto Österreichs zum EU-Beitritt Tschechiens wegen Temelin vieles kaputt zu gehen: Jedenfalls die Chance guter nachbarschaftlicher Beziehungen. Und das ist ein politischer Supergau.
Es müsste mehr zugehört und nachgedacht werden. Ob das die Jagd nach dem schnellen politischen Erfolg zulässt?
„Mit dem Trennenden ist erfolgreicher Politik zu machen; und das ist gefährlich!“