BRIEF_KASTEN
"Folge einer Angstpolitik"
© DOC RABE Media - Fotolia
Die Caritas Oberösterreich und Repräsentant/innen von Politik sowie Organisationen haben letzte Woche Gespräche geführt, um geeignete Quartiere für Flüchtlinge in Oberösterreich zu finden. Wenn nötig, wird die Caritas auch auf die Diözese Linz zugehen und um Mithilfe beim Finden von Unterkünften, etwa in Pfarrhöfen oder diözesanen Gebäuden, bitten. Alle Beteiligten halten für die Quartiersuche für Asylwerber/innen ein koordiniertes Vorgehen für sehr notwendig. Sozial-Landesrätin Gertraud Jahn erklärte, dass die Unterbringung von Asylwerber/innen in Oberösterreich geklärt sei. Das Bundesland übernimmt 100 Asylwerber/innen aus Erstaufnahmezentren des Bundes. Bis zum Ende der Ferien werden die Asylwerber/innen in Internaten von Landes-Fachschulen wohnen. Anfang September können diese Flüchtlinge in neu geschaffene Asylunterkünfte übersiedeln.
„Oberösterreich nimmt seine Verantwortung sehr ernst ... Insgesamt werden wir bis Mitte September rund 250 neue Grundversorgungsplätze schaffen“, betont Landesrätin Jahn. Mit Stichtag 30. Juli waren 3485 Menschen in Oberösterreich in der Grundversorgung untergebracht.
SOS-Menschenrechte sprach sich Ende Juli, am Höhepunkt der Diskussion um zusätzliche Flüchtlingsquartiere, „entschieden gegen das unwürdige Schauspiel aus, das um die Suche nach Quartieren für Asylwerber/innen entbrannt ist. Die angespannte Situation ist die Folge einer Sündenbock- und Angstpolitik gegenüber Flüchtlingen.“ SOS-Menschenrechte beklagt: „Auch wenn Oberösterreich bemüht ist, Quartiere zu finden, bleibt es eine Schande der Innenpolitik, wenn das Innenministerium Flüchtlinge hin und her schiebt und verschweigt, dass zum Beispiel seit Monaten keine Asylanträge im zum Jahresbeginn neu geschaffenen Bundesamt für Fremde und Asyl bearbeitet und entschieden werden.“
Land und Bund
„Oberösterreich nimmt seine Verantwortung sehr ernst ... Insgesamt werden wir bis Mitte September rund 250 neue Grundversorgungsplätze schaffen“, betont Landesrätin Jahn. Mit Stichtag 30. Juli waren 3485 Menschen in Oberösterreich in der Grundversorgung untergebracht.
SOS-Menschenrechte sprach sich Ende Juli, am Höhepunkt der Diskussion um zusätzliche Flüchtlingsquartiere, „entschieden gegen das unwürdige Schauspiel aus, das um die Suche nach Quartieren für Asylwerber/innen entbrannt ist. Die angespannte Situation ist die Folge einer Sündenbock- und Angstpolitik gegenüber Flüchtlingen.“ SOS-Menschenrechte beklagt: „Auch wenn Oberösterreich bemüht ist, Quartiere zu finden, bleibt es eine Schande der Innenpolitik, wenn das Innenministerium Flüchtlinge hin und her schiebt und verschweigt, dass zum Beispiel seit Monaten keine Asylanträge im zum Jahresbeginn neu geschaffenen Bundesamt für Fremde und Asyl bearbeitet und entschieden werden.“
Jetzt die