Wieviel Wahlkampf kann man ertragen?

Menschen & Meinungen

Die EU-Wahl ist vorbei, doch die Umstände erlauben bestenfalls den erfreuten Hinweis auf die gestiegene Wahlbeteiligung, aber keine große EU-Diskussion in Österreich.

Ausgabe: 22/2019

28.05.2019

- Heinz Niederleitner

Seit Montag ist gleich wieder Wahlkampf und dieser begann in einer Situation, wie sie die Zweite Republik noch nicht erlebt hat. Man muss fast dankbar sein, dass vor der Wahl der lange Sommer liegt und so ein Teil der Österreicher/innen per Urlaubsreise wenigstens zeitweise auf Abstand gehen kann.
Denn es wird aller Wahrscheinlichkeit nach ein harter, verbissener und von schon jetzt zugefügten Verletzungen geprägter Wahlkampf. Zwar wären an dieser Stelle Aufrufe zu Anstand und vor allem die Erinnerung daran angesagt, dass man nach der Wahl vermutlich wieder eine Koalition bilden wird müssen. Und wie sollte das ohne Vertrauen gehen? Allerdings werden solche Aufrufe wohl ungehört bleiben: Die politische Situation hat sich derart aufgeschaukelt, dass es dem Land schadet. Die österreichische Bundesverfassung trägt zwar auch in dieser Lage den demokratischen Rechtsstaat Österreich, aber gefragt ist jetzt auch die politische Leidensfähigkeit der Bevölkerung.

zurück