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Um die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten angesichts erneut stark gestiegener Wanderungsbewegungen zu bewältigen, hat das Innenministerium jetzt in manchen Bundesquartieren wieder Zelte aufgebaut; auch in Thalham in Oberösterreich. In Hirschbach gibt es einen Konflikt über ein neues Unterbringungszentrum. Nach den Corona-Jahren (die eigentlich noch nicht vorbei sind) hat uns also die „Flüchtlings- und Migrationskrise“ wieder eingeholt. Wieder ist auch die Rede davon, dass es sich vorwiegend um junge Männer handelt, die da kommen.
Nun gibt es zu den Ereignissen von 2015 große Unterschiede, zum Beispiel den Ukraine-Krieg und die Tatsache, dass derzeit viele Menschen aus Indien kommen, die praktisch keine Chance auf Asyl in Österreich haben. Viele wollen auch gar nicht bleiben, sondern weiterwandern.
Klar ist aber auch: Viel gelernt haben wir in den vergangenen sieben Jahren nicht. Noch immer „überraschen“ uns die Migrationsbewegungen. Noch immer gibt es keine europäische Einigkeit (Asylpolitik ist eine zu „praktische“ populistische Spielwiese in der Innenpolitik). Noch immer schaffen wir es nicht, die Probleme an der Wurzel, also in den Herkunftsländern zu verkleinern. Das Aufstellen von Zelten ist die Spitze des Eisberges im politischen Scheitern und gleichzeitig ein besonders unrühmliches Signal.
heinz.niederleitner@kirchenzeitung.at
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