Es hat den Anschein, als habe das Heer für viele Entscheidungsträger in der Republik heute keine wirkliche Bedeutung mehr. Ein Kommentar von Heinz Niederleitner.
Ausgabe: 2014/41, Bundesheer
07.10.2014
- Heinz Niederleitner
Nein, der Autor dieser Zeilen ist kein Freund des Militärs. Aber bei der seit Monaten andauernden Debatte über die Finanznöte des österreichischen Bundesheeres ist es notwendig, einmal eine Lanze für die so schmachvoll behandelte Truppe zu brechen. Vor allem gilt es, jene Zeiten in Erinnerung zu rufen, da man in Österreich stets nach den Soldaten ruft – seien es Hochwasserkatastrophen oder Lawinenabgänge.
Ja, es stimmt: Für diese Dienste benötigt man keine Waffen, das könnte auch ein ziviles Technisches Hilfswerk übernehmen. Nur ist Österreich aufgrund seiner Verfassung verpflichtet, seine Unabhängigkeit und Neutralität zu verteidigen. Solange man keine ernsthafte und vor allem ehrliche Debatte darüber führt, ob Österreich dazu weiter stehen will, ist die Politik verpflichtet, die Einsatzfähigkeit des Heeres sicherzustellen. Oder will man das Heer aushungern, um dann zu verkünden: Wir können die Neutralität nicht mehr gewährleisten und müssen in ein Verteidigungsbündnis als „zahlender Kunde“ eintreten? Es hat jedenfalls den Anschein, als habe das Heer für viele Entscheidungsträger in der Republik heute keine wirkliche Bedeutung mehr. Nur traut sich keiner, das auch offen auszusprechen und die Konsequenzen daraus zu ziehen. Letztlich: Ja, das Heer hat natürlich Probleme: Eurofighter, die es unter dunklen Umständen bekam und deren Erhaltung und Betrieb das Budget auffressen; einen Mangel in anderen Bereichen; oder ein fragwürdiges Personalmanagement. Vor allem aber fehlt dem Heer ein klares Signal aus der Politik, welche Leistungen man sich vom Militär erwartet und welche man auch zu bezahlen bereit ist.