BRIEF_KASTEN
Zeitfenster für Reformen
Moralisch ist es zwar fragwürdig, realpolitisch aber offenbar naheliegend: Stehen Wahlen bevor, sind politische Reformen höchst unwahrscheinlich.
Umso mehr müsste man also froh sein, dass – sieht man von der Bundespräsidentenwahl und lokalen Wahlen ab – erst 2018 wieder ein Wahljahr ist. Österreichs Politik hätte also zwei Jahre Zeit zu den Reformen, die seit Jahren auf dem Tisch liegen: Verwaltung, Schule, Budget ... Nur gibt es auch Parallel-Erfahrungen, zum Beispiel bei der Wirtschaftstheorie von Keynes: Da sollten Staaten in wirtschaftlich guten Jahren
sparen, um in schlechten investieren zu können. Hierzulande hat man fast nur den zweiten Teil dieser Theorie befolgt, zum zeitgerechten Sparen raffte man sich nicht auf. Insofern sind Zweifel berechtigt, dass das Wahl-Zeitfenster jetzt für Reformen genutzt wird.
Jetzt die