BRIEF_KASTEN
Europa im Wandel
Spanien. Am 3. Mai 2016 hat König Felipe VI. für 26. Juni 2016 Neuwahlen angesetzt. Dem im Dezember 2015 gewählten Ministerpräsidenten Rajoy war es nicht gelungen, einen Koalitionspartner zu finden.
Portugal. Nach den Wahlen im Oktober 2015 gelang es der damaligen Mitte-Rechts-Koalition nicht, eine neue Regierung zustande zu bringen. Eine Links-Regierung wurde gebildet, sie gilt als sehr instabil.
Griechenland. Mitten im Tauziehen um den „Euro-Rettungsschirm“ errang im Jänner 2015 der europakritische Alexis Tsipras mit der SYRIZA-Partei die Mehrheit. Die Parteien Nea Dimokratia und PASOK, die in den Augen vieler für die Korrumpierung verantwortlich sind, wurden abgestraft.
Deutschland. Am 14. März 2016 wurde in mehreren deutschen Bundesländern die politische Landschaft massiv verändert. Regierungsparteien erlitten massive Verluste. Hauptgewinner war die extrem rechtsgerichtete AfD (Alternative für Deutschland). In Sachsen-Anhalt fiel jede vierte Stimme auf sie. Erstmals in Deutschland gibt es – in Baden Württemberg – eine grünschwarze Koalition unter der Führung des Grün-Politikers Winfried Kretschmann.
Frankreich. In Frankreich war zuletzt jede Wahl eine Zitterwahl. Zwar konnte die rechtspopulistische Front National von Marine Le Pen bei den im Dezember 2015 gehaltenen landesweiten Regionalwahlen keinen Wahlkreis erringen, dennoch sehen sie viele auf dem Weg zur Mehrheitspartei.
Slowakei. Zu einem deutlichen Rechtsruck kam es bei den Parlamentswahlen am 5. März 2016. Die Regierungspartei Smer unter Robert Fico sackte von 44 auf 28 Prozent der Stimmen ab, die rechtsradikale Volkspartei „Unsere Slowake“ zog mit 8 Prozent in das Parlament ein.
Jetzt die