BRIEF_KASTEN
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TrümmerhaufenDass vergangenes Wochenende rund 70 Menschen zwischen Mossul und Basra Opfer des tödlichen Terrors geworden sind, ist kaum mehr eine Meldung wert. Unbegreiflich erscheint deshalb das Tauziehen um die ersten freien Wahlen, an deren Termin für 30. Jänner krampfhaft festgehalten wird. Dabei wird immer deutlicher: Not und Elend der Irakis geraten außer Kontrolle. Selbst der „Rote Halbmond“, das Gegenüber des „Roten Kreuzes“ in islamischen Ländern, musste seine Hilfe in Falludscha einstellen. Nur der ehemalige Irak-Beauftragte der UNO, Brahimi, nennt die Wahrheit beim Namen: „Der Irak ist ein Trümmerhaufen.“
Walter Achleitner
SPARen ist alles
Es war ein Erfolg, sagen die Betreiber. 3500 Kunden haben letzten Sonntag den neuen SPAR-Markt am Linzer Hauptbahnhof besucht. Für Argumente der „Allianz für den freien Sonntag“ waren sie nicht zugänglich. Jakob Leitner von SPAR-Oberösterreich sieht sich im Recht, weil „im Vertrauen auf die geltende Rechtslage bereits jahrelang Planungs- und Errichtungsaufwendungen“ getätigt waren, ehe das Öffnungszeitengesetz vom August 2003 in Kraft trat. SPAR hätte sich außerdem – so Leitner in einem Brief an die Kirchenzeitung – den ÖBB gegenüber vertraglich verpflichtet, dieses Geschäft an sieben Tagen offenzuhalten. Kann ein solcher Vertrag in einem Bundesland gelten, in dem der arbeitsfreie Sonntag verfassungsrechtlich verankert ist? Unrechtmäßiges kann vertraglich nicht binden. Rechtsmeinung steht gegen Rechtsmeinung. Gerichte werden das entscheiden. Richter sind auch die Kunden, die mit ihrem Kaufverhalten Antwort geben – nicht nur am Sonntag.
Matthäus Fellinger
Walter Achleitner
SPARen ist alles
Es war ein Erfolg, sagen die Betreiber. 3500 Kunden haben letzten Sonntag den neuen SPAR-Markt am Linzer Hauptbahnhof besucht. Für Argumente der „Allianz für den freien Sonntag“ waren sie nicht zugänglich. Jakob Leitner von SPAR-Oberösterreich sieht sich im Recht, weil „im Vertrauen auf die geltende Rechtslage bereits jahrelang Planungs- und Errichtungsaufwendungen“ getätigt waren, ehe das Öffnungszeitengesetz vom August 2003 in Kraft trat. SPAR hätte sich außerdem – so Leitner in einem Brief an die Kirchenzeitung – den ÖBB gegenüber vertraglich verpflichtet, dieses Geschäft an sieben Tagen offenzuhalten. Kann ein solcher Vertrag in einem Bundesland gelten, in dem der arbeitsfreie Sonntag verfassungsrechtlich verankert ist? Unrechtmäßiges kann vertraglich nicht binden. Rechtsmeinung steht gegen Rechtsmeinung. Gerichte werden das entscheiden. Richter sind auch die Kunden, die mit ihrem Kaufverhalten Antwort geben – nicht nur am Sonntag.
Matthäus Fellinger
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