Vergebene Chance; Der Keil-Treiber

Kommentare

Ausgabe: 2005/05, Kommentare, Österreich-Konvent, Verfassungsentwurf, Regierungschef, KJ

02.02.2005

- Kirchenzeitung der Diözese Linz

Vergebene Chance

Nach 18 Monaten ging vergangene Woche der Österreich-Konvent zu Ende. Eine neue Verfassung hat er nicht zustande gebracht. Wenn man bedenkt, dass es in der Europäischen Union gelungen ist, einen Verfassungsentwurf zu erarbeiten, der zumindest einmal die Zustimmung des Parlaments und der 25 Regierungschefs erhalten hat, dann ist das österreichische Nicht-Ergebnis noch blamabler. Während es in der EU möglich war, über parteipolitische und nationale Interessen hinaus einen Kompromiss zu finden, ist im kleinen Österreich der Konvent im parteitaktischen Hickhack und im Streit um die Zuständigkeiten stecken geblieben. Es bleibt nur zu hoffen, dass jene Vorschläge, die eine völlig neue Qualität in die Verfassung gebracht hätten (Grundrechtekatalog etc.), nicht schubladisiert werden.

Hans Baumgartner

Der Keil-Treiber

Höflicher hätte man es kaum formulieren können, als es der Geschäftsführer der Katholischen Jugend gesagt hat: Johann Gudenus „braucht offensichtlich noch etwas Zeit, um die demokratisch beschlossenen Positionen inhaltlich richtig wiedergeben zu können“. Denn der junge FP-Politiker mit Hang zu markigen Sprüchen glänzte bislang in der Bundesjugendvertretung nur durch Abwesenheit. Per Losentscheid ist er nun dessen Vorsitzender. Doch er scheint die gesetzliche Vertretung der Interessen junger Menschen für die seiner eigenen zu missbrauchen. Mit Mut, „heikle Themen anzusprechen“, wie er sagt, hat es nichts zu tun, wenn Gudenus nun eine „völlig neue Richtung“ einschlagen will und meint, einen Keil zwischen österreichische und ausländische Jugendliche treiben zu müssen.