BRIEF_KASTEN
Landau gegen „Ein-Euro-Jobs“
Das Jahr 2015 mit einer Zuwanderung von 214.400 Personen und einer Zuwanderungszunahme von 56 Prozent gegenüber 2014 übertraf alle bisherigen Jahre. Mit 88.340 Asylanträgen verzeichnete Österreich 2015 so viele Asylanträge wie in den fünf Jahren zuvor zusammen. Weil 101.300 Personen Österreich im Vorjahr verlassen haben, beträgt der Zuwanderungssaldo plus 113.100 Menschen.
Besonders im Fokus der politischen Diskussion stand nach der Präsentation des Integrationsberichts die Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Vorschläge in Richtung verpflichtender „Ein-Euro-Jobs“ für arbeitslose anerkannte Flüchtlinge bezeichnete Caritas-Präsident Michael Landau als „falschen Schritt“. Dabei handelt es sich um gemeinnützige Beschäftigungen von arbeitslosen Menschen, die an sich soziale Leistungen beziehen und für die Tätigkeit eine kleine Mehraufwandsentschädigung erhalten. Landau befürchtet, dass dies zur „Verelendung“ von Flüchtlingen und – weil laut Gesetz alle gleich behandelt werden müssten – von Österreichern führen könne. Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz sieht dagegen in diesem Konzept eine Integrationsmaßnahme durch Einführung in eine Beschäftigung.
Aufteilung der Flüchtlinge zwischen Stadt und Land
Caritas-Präsident Landau sprach sich auch für eine ausgewogene Verteilung der Flüchtlinge zwischen Stadt und Land sowie den Ausbau von Bildungs- und Qualifizierungsangeboten aus. Der Integrationsbericht zeige aber auch Fortschritte auf, sagte er.
Kritisch-differenzierend äußerte sich Landau dazu, dass bereits vor Erreichen der „Obergrenze“ von 37.500 Asylwerbern im heurigen Jahr eine Notstandsverordnung vereinbart werden soll: Er sehe keinen Notstand in Österreich, sagte er. Nachvollziehbar ist laut Landau aber, dass die Regierung für einen guten Umgang mit einer größeren Fluchtbewegung vorbereitet sein will, wenn die europäische Solidarität weiter fehlt.
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