BRIEF_KASTEN
Volksbefragung – nein danke?
Der Endspurt im „Überzeugungswettstreit“ zur Bundesheer-Volksbefragung brachte leider keine Überraschung.
Die Befürchtung, dass die aus parteipolitischem Kalkül vom Zaun gebrochene Heeresdebatte inklusive Volksbefragung (Häupl/Pröll) im polemischen Hickhack stecken bleiben würde, ist eingetroffen. Über die österreichische Sicherheitsstrategie, ihre Einbindung in die europäische Außen- und
Sicherheitspolitik und die sich daraus ergebenden Konsequenzen wurde nicht geredet. Zumindest nicht ernsthaft. Dafür wurden die unsinnige Drohung von einer möglichen Wehrpflicht für Frauen und das Gespenst von der Rettung, die
zu spät kommt, aus dem Hut gezaubert.
Die „Grande Dame“ des österreichischen Journalismus, Anneliese Rohrer, hat das Verhalten der Regierungsparteien als „Spiel mit gezinkten Karten“ bezeichnet, bei dem die Bürger/innen für dumm verkauft werden. Diesem Missbrauch der Demokratie könne man nur durch Verweigerung der Abstimmung einen Denkzettel verpassen. Nur – wer nicht hingeht, hat es nicht in der Hand, wie sein Verhalten von den politischen Sterndeutern interpretiert wird: ob als Protest oder als bloßes Desinteresse am Thema, der Politik etc. Wer die Deutung seines Verhaltens selbst bestimmen will und wer nicht will, dass das Spiel der Parteien mit der direkten Demokratie diese selbst beschädigt, der/die geht zur Abstimmung – auch wenn er/sie aus Informationsmangel oder Protest ungültig stimmt. „Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann – fragt, was ihr für euer Land tun könnt.“ Dieser Satz von J. F. Kennedy könnteauch diesmal hilfreich sein.
Die Befürchtung, dass die aus parteipolitischem Kalkül vom Zaun gebrochene Heeresdebatte inklusive Volksbefragung (Häupl/Pröll) im polemischen Hickhack stecken bleiben würde, ist eingetroffen. Über die österreichische Sicherheitsstrategie, ihre Einbindung in die europäische Außen- und
Sicherheitspolitik und die sich daraus ergebenden Konsequenzen wurde nicht geredet. Zumindest nicht ernsthaft. Dafür wurden die unsinnige Drohung von einer möglichen Wehrpflicht für Frauen und das Gespenst von der Rettung, die
zu spät kommt, aus dem Hut gezaubert.
Die „Grande Dame“ des österreichischen Journalismus, Anneliese Rohrer, hat das Verhalten der Regierungsparteien als „Spiel mit gezinkten Karten“ bezeichnet, bei dem die Bürger/innen für dumm verkauft werden. Diesem Missbrauch der Demokratie könne man nur durch Verweigerung der Abstimmung einen Denkzettel verpassen. Nur – wer nicht hingeht, hat es nicht in der Hand, wie sein Verhalten von den politischen Sterndeutern interpretiert wird: ob als Protest oder als bloßes Desinteresse am Thema, der Politik etc. Wer die Deutung seines Verhaltens selbst bestimmen will und wer nicht will, dass das Spiel der Parteien mit der direkten Demokratie diese selbst beschädigt, der/die geht zur Abstimmung – auch wenn er/sie aus Informationsmangel oder Protest ungültig stimmt. „Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann – fragt, was ihr für euer Land tun könnt.“ Dieser Satz von J. F. Kennedy könnteauch diesmal hilfreich sein.
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