BRIEF_KASTEN
Unter uns
Ressortverteilungen in Stadt und Land
Menschen & Meinungen
Als sich die Regierungen im Land Oberösterreich und in der Stadt Linz geeinigt hatten, war die neue Aufgabenverteilung doch für viele Beobachter überraschend. Da wie dort haben die Regierenden der Opposition wichtige und quasi angestammte Arbeitsbereiche entzogen und „an sich genommen“.
Das jeweilige Machtkalkül der Regierenden hat sich durchgesetzt. Das ist in der Politik nichts Neues und rechtlich auch in Ordnung. Mit dem Entziehen der Ressorts wird aber da wie dort einiges an Expertise geopfert und es werden bewusst Grenzen überschritten, die vorher respektiert wurden. Ob diese „Politik der verbrannten Erde“, die den Kompromiss dem Erfolg über den Gegner opfert, im Interesse der Bürger ist, darf bezweifelt werden.
Kurzfristig ist diese politische Strategie vielleicht erfolgversprechend. Langfristig gedacht verhindert sie aber, dass sachpolitische Lösungen über Parteigrenzen hinweg gefunden werden können.
Jetzt die