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Das Integrationsministerium ist damit beschäftigt, eine österreichische „Leitkultur“ festzulegen. Das wird heikel.
Richtig daran ist, dass es für das gedeihliche Zusammenleben in einer Gesellschaft neben Gesetzen auch geteilte und gelebte Werte braucht. Bei der Einforderung derselben aber nur auf Migrant:innen zu schauen, ist nicht in Ordnung: Es ist ebenso zu fragen, was Demokratie, Rechtsstaat, Gleichberechtigung etc. den Österreicher:innen allgemein bedeuten.
Da lassen Umfragen durchaus Luft nach oben erkennen. Außerdem zeigen sich divergierende Wertvorstellungen bei der bereits ansässigen Bevölkerung – siehe die Corona-Debatten.
Problematisch wäre, „Leitkultur“ zu eng zu fassen: Man kann verlangen, dass durch Kleidung das Gesicht nicht bedeckt wird. Aber wer ein Kopftuchverbot fordert, muss damit rechnen, dass rechtlich Kreuze auch betroffen sind. Zudem ist Kultur etwas Lebendiges: Eine „Leitkultur“ aus den 1950ern wäre mit der heutigen Gesellschaft nicht vereinbar.
Angesichts all dieser Schwierigkeiten sind die Expert:innen des Ministeriums nicht zu beneiden und es stellt sich die Frage, warum das in kleiner Runde verhandelt statt gesellschaftlich breit diskutiert wird.
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