Freiheit und Zeit

Menschen & Meinungen

Es bestand schon die Gefahr, dass das Gedenken an 170 Jahre bürgerliche Revolution 1848 heuer untergehen würde. 1848 markiert einen Meilenstein, wenn es um Verfassung, Freiheits- und Menschenrechte geht.

Ausgabe: 40/2018

02.10.2018

- Heinz Niederleitner

Indirekt in Erinnerung gerufen wurde das Jahr dann aber durch ein E-Mail aus dem Innenministerium, in dem eine Beschränkung der Kontakte zu kritischen Medien und eine versuchte Beeinflussung zu den Themen Täterherkunft und Sexualverbrechen angeregt wurde. Manche Kommentatoren spielten auf die Ära Metternich an – jenes Regime, das bürgerliche Freiheit unterdrückt hatte und 1848 vertrieben worden war.
Natürlich sind so vereinfachende Vergleiche leicht beiseitezuwischen: Die Situation eines heutigen Innenministers ist (abgesehen vom Pferdeeinsatz) nicht einfach mit der Machtposition eines Metternich zu vergleichen. Von den eigenen Ansprüchen her ist es trotzdem bemerkenswert, wenn unter einem FPÖ-Innenminister Signale gesetzt werden, die der Pressefreiheit zuwiderlaufen. Denn gerade die FPÖ beruft sich im Parteiprogramm auf 1848 und das „Ringen nach Freiheit“. Doch offenbar ist für manche auch die Freiheit nur eine Tochter der Zeit.

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