BRIEF_KASTEN
Sachbezogenheit statt Ideologie!
Nach dem fluchtartigen Rücktritt des bisherigen Vizekanzlers und Finanzministers sowie nach der Regierungsumbildung soll die erst knapp neun Monate alte Koalitionsregierung einen Neustart hinlegen. Dabei kann man es keinem Bürger verargen, wenn er diesem Projekt eher skeptisch gegenübersteht. Denn durch das Bild, dass die Koalition in den letzten Monaten geboten hat, ist die Geduld der Bürger extrem strapaziert worden. Umso positiver ist zu vermerken, dass immerhin drei der vier Oppositionsparteien im Parlament im neuen Finanzminister eine Chance erblicken, Reformen anzugehen.
Wie aber kann das „Durchstarten“ jetzt funktionieren, nachdem bereits mehrere Neuanfänge angekündigt waren? Wenn sich ein Computer immer wieder bei dem selben Programm „aufhängt“, liegt die Lösung auf der Hand: Das Programm muss gelöscht und durch ein neues ersetzt werden. Das bisherige „Programm“ der österreichischen Politik bestand zuletzt stark aus Parteitaktik, Ideologie und Bedienung der eigenen Klientel. Das hat nicht nur nicht funktioniert, sondern war ein Schaden für das Land: von der Bildungs- bis zur Finanzpolitik. Nun haben Koalition wie Opposition die Chance, den Politik-Rechner mit einem neuen Programm hochzufahren: Pragmatismus, Sachbezogenheit und den Willen zur Reform. Es ist hier bewusst von der Politik insgesamt die Rede. Denn auch die Opposition ist berufen, sich kritisch, aber konstruktiv zu verhalten. Wer jetzt laut nach Neuwahlen ruft, steht unter dem Verdacht, dass es ihm vor allem um aktuelle Vorteile für die eigene Partei geht. Aber das war ja das Problem, an dem die Politik schon bisher gelitten hat.
Wie aber kann das „Durchstarten“ jetzt funktionieren, nachdem bereits mehrere Neuanfänge angekündigt waren? Wenn sich ein Computer immer wieder bei dem selben Programm „aufhängt“, liegt die Lösung auf der Hand: Das Programm muss gelöscht und durch ein neues ersetzt werden. Das bisherige „Programm“ der österreichischen Politik bestand zuletzt stark aus Parteitaktik, Ideologie und Bedienung der eigenen Klientel. Das hat nicht nur nicht funktioniert, sondern war ein Schaden für das Land: von der Bildungs- bis zur Finanzpolitik. Nun haben Koalition wie Opposition die Chance, den Politik-Rechner mit einem neuen Programm hochzufahren: Pragmatismus, Sachbezogenheit und den Willen zur Reform. Es ist hier bewusst von der Politik insgesamt die Rede. Denn auch die Opposition ist berufen, sich kritisch, aber konstruktiv zu verhalten. Wer jetzt laut nach Neuwahlen ruft, steht unter dem Verdacht, dass es ihm vor allem um aktuelle Vorteile für die eigene Partei geht. Aber das war ja das Problem, an dem die Politik schon bisher gelitten hat.
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