Denk Mal: Nicht verttipen!

TTIPEN Sie, wie es um die europäische Bürgerbeteiligung steht, nicht theoretisch sondern praktisch.

Ausgabe: 2014/42, TTIP

14.10.2014

- Ernst Gansinger

© (c) by Martin Schatz (martin.schatz@gmail.com)

Theorie: Die EU will mehr direkte Bürgerbeteiligung mit dem 2012 geschaffenen Instrument der Europäischen Bürgerinitiative.
Praxis: Die Kommission verstopft aber Zugänge. So hat sie gemeint, TTIP und CETA (die Verhandlungen zu einem Handelsabkommen mit den USA bzw. Kanada) können nicht Gegenstand einer Bürgerinitiative sein, denn es gehe dabei nicht um Rechtsakte sondern um interne Vorbereitungsakte.
Spekulation: Man kann nun ttipen, wie die neue – Juncker – Kommission mit dem Instrument Bürgerinitiative umgeht.
Amtsweg: Will eine Europäische Bürgerinitiative Erfolg haben, müssen zumindest eine Million Europäer/innen aus sieben Mitgliedsstaaten unterschreiben.
Bürgerweg: Das Bündnis „Stop TTIP“ sammelt seit 7. Oktober 2014 Unterschriften: Binnen fünf Tagen mehr als 500.000! Tippen Sie. Auf der Internetseite
https://www.mehr-demokratie.de/stoppttip.html sind am Abend des 13. Oktober 575.000 Unterstützungen der Initiative Stop TTIP gezählt worden, 12 Stunden später waren es 12.000 mehr. Schreiben Sie uns bis 20. Oktober, 17 Uhr, wie viele Unterschriften bis Montag, 27. Oktober, 12 Uhr, registriert sein werden. Für den Tipp zum TTIP-Protest, der am nächsten dran ist, gibt es ein europäisches Buch.
Adresse: KirchenZeitung, Kapuzinerstraße 84, 4020 Linz, E-Mail: service@kirchenzeitung.at

zurück