„Als Gewerkschaftssekretär werde ich in der Gewerkschaftsbewegung jede Gelegenheit nützen, um von Porto Alegre zu erzählen“, sagt Mag. Sepp Wall-Strasser vom ÖGB Oberösterreich. Er war mit Christoph Klatzer, ebenfalls ÖGB, Ende Jänner beim Weltsozialforum in der brasilianischen Millionenstadt Porto Alegre. Nun berichten die beiden in Vorträgen und Seminaren über das Netzwerk weltweiter Solidarität gegen den grenzenlosen Wirtschafts-Liberalismus.
„Wir stehen nicht alleine.“ Das ist eine der wichtigsten Erfahrungen der Zusammenkunft von fast 5.000 Delegierten aus weit über 100 Staaten der Erde. Die Bürgerbewegung ATTAC – frei übersetzt: Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte – ist in vielen Staaten aktiv und wird im Mai auch in Österreich gegründet. Man müsse sich mit großen Zusammenhängen befassen, wenn man in Zeiten der Globalisierung mit globalen Gegenstrategien antworten will.
Die andere Globalisierung
Nur weltumspannende Solidarität kann unbändigen Neoliberalismus bändigen
Zum ersten Mal trafen sich auf Weltebene Vertreter/innen der Benachteiligten des nackten Wirtschaftsliberlismus, um eine andere Art der Globalisierung zu beginnen. Porto Alegre in Brasilien war Gastgeberstadt. Zwei Oberösterreicher nahmen daran teil: Christoph Klatzer und Sepp Wall-Strasser vom ÖGB Oberösterreich.
Am 26. März berichtete Sepp Wall-Strasser in der Katholischen Hochschulgemeinde in Linz über seine Eindrücke und Erfahrungen von Porto Alegre. Zur Veranstaltung luden „ATTAC Oberösterreich“ und Katholische Hochschulgemeinde sowie mehrere Mitveranstalter.
Gegengipfel zu Davos
Mehr als 4700 Delegierte aus 117 Ländern waren Ende Jänner nach Porto Alegre gekommen. Sie folgten den Beiträgen von 104 Referentinnen und Referenten, diskutierten und nahmen Motivation für ihre politische Arbeit mit nach Hause. Täglich kamen bis zu 20.000 Gäste zu dieser alternativen Veranstaltung zum vom Neoliberalismus geprägten Davoser Weltwirtschaftsgipfel.
Bürger/innen entscheiden
Porto Alegre war nicht zufällig Ort dieser großen Veranstaltung: In der 1,3 Millionen Einwohner zählenden Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul kam 1988 die PT (Partido dos Trabalhadores) an die Macht, eine linke sozialistische Volkspartei. Sie spricht in gleicher Weise Arbeiterinnen, Arbeiter, Bauern, Landlose und kleine Unternehmer an. Trotz gegenteiligem Umfeld in Brasilien, das vom großkapitalistischen Neoliberalismus geprägt ist, schaffte es die PT, die wirtschaftlichen, demokratischen und sozialen Verhältnisse spürbar zu verbessern. Kernelement ihrer Politik ist der „Orcamento participativo“-Prozess – die Bürger/innen entscheiden selbst über die Investitionen der Stadt. In Angriff wird genommen, was die Mehrheit der Leute will. So stieg der Lebensstandard deutlich und die Kriminalitätsrate sank stark, die Müllabfuhr funktioniert, die Leute sind stolz auf ihre Stadt...
Globalisierung der Solidarität
Einige der wichtigsten Forderungen für weltweit mehr menschengerechtes Wirtschaften ist die Einführung der Finanztransaktionssteuer. Sie soll eine Geldquelle für die UNO sein. Weltweit aber gehen die Liberalisierungsbestrebungen weiter. Betroffen davon sind die Landwirtschaft, alle Dienstleistungsbereiche, Gesundheit, Soziales und geistiges Eigentum. Auch wenn die Verhandlungen auf höchster Ebene ins Stocken gerieten, gehen sie auf der Beamten- und Botschafterebene weiter. Das Regierungstreffen aller amerikanischen Staaten vom 18. bis 22. April in Quebec, Kanada, ist die nächste große Herausforderung. Dort wird der Startschuss für die Wirtschaftsfreihandelszone Amerika (FTAA) erwartet.
ATTAC Österreich wird am 19./20. Mai in Molln gegründet. ATTAC Österreich ist ein Teil des weltweiten Netzwerkes zur Besteuerung der Finanztransaktionen als Hilfe für die Bürger (2/3 für die „Dritte Welt“, 1/3 für Sozialprogramme in den reichen Ländern).Am 26. und 27. April ist im Kulturzentrum Hörsching ein Symposium „Unsere Betriebe und Pensionen im Roulettt der Finanzmärkte“. Veranstalter: ÖGB OÖ und „Weltumspannend arbeiten“.