BRIEF_KASTEN
Beim "Neustart" realistisch bleiben; Schlechtes Verhältnis
Beim „Neustart“ realistisch bleiben
Im Zuge des Kanzlerwechsels war zuletzt immer von einem notwendigen „Neustart“ in der Arbeit der Bundesregierung die Rede. Notwendig ist das zweifellos, aber in der Kürze nicht sehr realistisch. Es wird schon eine reife Leistung des neuen Kanzlers Christian Kern sein, die Regierung innerlich zu festigen. Denn die Signale, die aus den Koalitionsparteien vergangene Woche gekommen sind, waren zum Teil von starkem Misstrauen geprägt. Auch angesichts sich abzeichnender weiterer personeller Wechsel im Kabinett ist es realitätsnäher, die Erwartungen nicht zu hoch anzusetzen und keine raschen Ergebnisse zu erwarten.
Heinz Niederleitner
Schlechtes Verhältnis
Immer wieder ist das Verhältnis zwischen der Türkei und der Europäischen Union getrübt. Derzeit geht es um die europäisch-türkische Visafreiheit, die es laut EU nur dann geben soll, wenn die Türkei alle dafür ausgehandelten Bedingungen erfüllt. Das tut sie allerdings nicht. Der Ton wird schärfer, Härte ist angezeigt. Da gibt es nichts zu lachen. Präsident Recep Tayyip Erdogan verträgt keinen Spaß. Das wurde kürzlich auch beim Schmähgedicht des Satirikers und Moderators Jan Böhmermann auf Erdogan deutlich. Wobei man diesbezüglich sagen muss, dass beim Lesen des Gedicht-Inhalts einem schon das Lachen im Hals stecken bleiben kann. Trotzdem. Mit seiner beleidigten Haltung hat er keine Größe gezeigt. Über den Dingen zu stehen sieht anders aus. Wäre nicht auch in der Visafrage angebracht, eine kluge, vernünftige Politik an den Tag zu legen, welche auch die Menschen im Blick hat?
Susanne Huber
Jetzt die