Humanitärer Aufenthalt! – Das ist der Titel, unter dem gut integrierte Asylwerber/innen in Österreich bleiben könnten, wenn sie auch negative Asylbescheide haben. Der Staat müsste nur human handeln!
„Wir bitten den Innenminister, dass er von seinem Recht Gebrauch macht und den humanitären Aufenthalt für Familie Ganiji bewilligt.“ Mit diesen Worten appellierte der bekannte Schauspieler Harald Krassnitzer bei der Kundgebung im Rahmen des Solidaritätstages „Grein für Ganiji“ für eine humane Politik gegen gut integrierte Asylwerber/innen. In Grein nahmen am 1. Dezember etwa 300 Menschen an dieser Kundgebung teil. Familie Ganiji und ähnliche Schicksale von Asylwerbern, die lange in Österreich leben und jetzt von Abschiebung bedroht sind, waren auch im Mittelpunkt der am 30. November in Linz aufgezeichneten neuen TV-Sendung „Jetzt rede ich“ (5. Dezember, 21.05 Uhr, in ORF 2).
Der Sozialstaat nimmt. Die SPÖ-Frauen und die Caritas spendeten den Erlös ihrer Verkaufsstände an Familie Ganiji. Denn sie bekommt, obwohl Vater Ganiji Steuern und Sozialabgaben zahlt, seit einem Jahr keine Familienbeihilfe, auch keine Schulbücher, keine Schülerfreifahrt. Etwa 40 Familien in Oberösterreich sind ähnlich betroffen. Häufig engagieren sich vor Ort auch kirchliche Gruppen und Pfarren für sie. Nachbarn, die Freundschaft geschlossen haben, setzen sich für den Verbleib verwurzelter Familien ein.
Stur und nicht human. Unmenschlich geht Österreich auch in anderen Fällen gegen Menschen vor, die aus dem Ausland zu uns gekommen sind. So weist die Initiative „Ehe ohne Grenzen“ auf Fälle hin, dass Ehepartner, die sogenannte „Drittstaatsangehörige“ sind (z.B. aus Afrika), abgeschoben werden. Im Zuge eines Abschiebeverfahrens hat die Fremdenpolizei ein vierjähriges Eheleben als „geringe familiäre Bindung“ bezeichnet.