BRIEF_KASTEN
Opposition für das Volk
Menschen & Meinungen
© @Innsblick, Vanessa Weingartner
Dabei geht es aber nicht nur um eine Partei. Der Anspruch an die Regierung, dass sie für Österreich und nicht für den eigenen Apparat arbeitet, gilt genauso auch für die Opposition.
Wer Opposition nur als Durchgangsstadium zur Rückkehr an die Macht sieht, versteht das Wesen des Parlamentarismus nicht, wo Macht der Kontrolle unterliegt. Den Hauptteil dieser Kontrolle sollte die Opposition leisten. In Großbritannien gibt es die Bezeichnung „Her Majesty‘s Opposition“ („Opposition Ihrer Majestät“). Sie stellt das Gegenstück zu „Her Majesty‘s Government“ („Regierung Ihrer Majestät“) dar und zeigt, dass beides für den Staat unentbehrlich ist. Die Rolle der Oppositionsparteien wäre, für das Volk Opposition zu machen, wie ja auch die Regierung für das Volk arbeiten sollte. Wer das beherzigt, kann nicht zuerst Oppositionsarbeit ankündigen und dann nach wenigen Monaten einfach das Handtuch werfen.
Jetzt die