BRIEF_KASTEN
Was sagen Sie? – Univ. Prof. Dr. Sieglinde Rosenberger
Univ. Prof. Dr. Sieglinde Rosenberger ist Politikwissenschaftlerin an der Universität Wien. Sie stand kürzlich beim Sozialstammtisch in Linz Rede und Antwort zum Thema „Alles neu macht die Wahl“:
Rosenberger: Unabhängig von der Regierungskonstellation wissen wir, dass im Nationalrat eine satte rechte Mehrheit vorhanden ist, nämlich ÖVP und FPÖ. Mit dieser Mehrheit muss eine zukünftige Regierung rechnen. Politik muss deshalb anders werden.
Rosenberger: Die SPÖ etwa hat in Umfragen vor der Wahl in der Wahrnehmung der Menschen keine schlechte Politik gemacht und trotzdem viele Stimmen verloren. Das heißt für zukünftige Politikgestaltung, dass es nicht um gute Interessenspolitik geht, sondern um den Wahlkampf.
Rosenberger: Sozialpolitik ist als Politik der Geschenke vorgekommen. Die Logik des Versprechens war erfolgreich. Sozialleistungen werden als solche nicht mehr deklariert, sondern als Familienleistungen. „Soziale Leistung“ klingt nicht so gut, das klingt schnell nach „Sozialschmarotzer“.
Macht die Wahl alles neu?
Rosenberger: Unabhängig von der Regierungskonstellation wissen wir, dass im Nationalrat eine satte rechte Mehrheit vorhanden ist, nämlich ÖVP und FPÖ. Mit dieser Mehrheit muss eine zukünftige Regierung rechnen. Politik muss deshalb anders werden.
Wie beurteilen Sie den Wahlkampf?
Rosenberger: Die SPÖ etwa hat in Umfragen vor der Wahl in der Wahrnehmung der Menschen keine schlechte Politik gemacht und trotzdem viele Stimmen verloren. Das heißt für zukünftige Politikgestaltung, dass es nicht um gute Interessenspolitik geht, sondern um den Wahlkampf.
Hat die Sozialpolitik im Wahlkampf eine Rolle gespielt?
Rosenberger: Sozialpolitik ist als Politik der Geschenke vorgekommen. Die Logik des Versprechens war erfolgreich. Sozialleistungen werden als solche nicht mehr deklariert, sondern als Familienleistungen. „Soziale Leistung“ klingt nicht so gut, das klingt schnell nach „Sozialschmarotzer“.
Jetzt die