BRIEF_KASTEN
Mit Augenmaß
Vergangene Woche hat die Regierung zu einem Spargipfel geladen. Ihr Ziel: Bis zum Jahr 2002 soll das Budgetdefizit auf null sinken. Man will, so die Begründung, die kommende Generation nicht durch noch weitere Schulden belasten und man will sich wieder mehr Spielraum für politische Gestaltungsmöglichkeiten verschaffen, etwa für Zeiten, in denen der Konjunkturmotor weniger gut läuft. Das Ziel steht – weitgehend – außer Streit. Der Weg dahin ist noch weitgehend nebulos, das Tempo umstritten.
Auf der Suche nach „Sparquellen“ sollte daher die Regierung zwei Stimmen nicht überhören: Rechnungshofpräsident Franz Fiedler hat zu einem Sparen mit Augenmaß aufgerufen. Er erinnerte an die Sparpakete 1995 und 96, die vor allem den Familien viel gekostet haben. Damals, so meint er, wurde am falschen Platz gespart. Die Kaufkraft, die den Familien weggenommen wurde, fehlte der Wirtschaft und brachte die Konjunktur ins Stottern. Ein zweiter Wunsch kam – auch – von kirchlichen Organisationen. Sie treten für einen möglichst breiten Spar-Dialog ein. Die Regierung sollte auf dieses Angebot eingehen, denn gerade die Caritas, die evangelische Flüchtlingshilfe, der Familienverband oder die Entwicklungsorganisationen wissen durch ihre tägliche Arbeit, wo Menschen sind, die besonders leicht unter die Räder kommen.
Und noch etwas: Die Regierung sollte dem Ruf der Opposition widerstehen und die geplanten Verbesserungen für die Familien (Anhebung des Karenzgeldes und Karenzgeld für alle ab 2002) nicht verschieben. Das Geld dafür kommt aus dem Familienlastenausgleichsfonds und nicht aus dem Budget. Es sollte daher den Familien zukommen.
Auf der Suche nach „Sparquellen“ sollte daher die Regierung zwei Stimmen nicht überhören: Rechnungshofpräsident Franz Fiedler hat zu einem Sparen mit Augenmaß aufgerufen. Er erinnerte an die Sparpakete 1995 und 96, die vor allem den Familien viel gekostet haben. Damals, so meint er, wurde am falschen Platz gespart. Die Kaufkraft, die den Familien weggenommen wurde, fehlte der Wirtschaft und brachte die Konjunktur ins Stottern. Ein zweiter Wunsch kam – auch – von kirchlichen Organisationen. Sie treten für einen möglichst breiten Spar-Dialog ein. Die Regierung sollte auf dieses Angebot eingehen, denn gerade die Caritas, die evangelische Flüchtlingshilfe, der Familienverband oder die Entwicklungsorganisationen wissen durch ihre tägliche Arbeit, wo Menschen sind, die besonders leicht unter die Räder kommen.
Und noch etwas: Die Regierung sollte dem Ruf der Opposition widerstehen und die geplanten Verbesserungen für die Familien (Anhebung des Karenzgeldes und Karenzgeld für alle ab 2002) nicht verschieben. Das Geld dafür kommt aus dem Familienlastenausgleichsfonds und nicht aus dem Budget. Es sollte daher den Familien zukommen.
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