Ziel von „Erlassjahr 2000“ war es, das Jubeljahr zu einem schuldenfreien Start für eine Milliarde Menschen in den ärmsten Ländern zu machen. Doch die Industrieländer sind bisher ihre Versprechen schuldig geblieben.
Noch vor gut einem Jahr war die weltweite Initiative „Erlassjahr 2000“ zuversichtlich, rund um den Jahrtausendwechsel ihrem Ziel näher zu kommen: Einem Jubeljahr für eine Milliarde Menschen in den ärmsten Ländern der Welt und dem schuldenfreien Start in das neue Millennium. Denn beim Treffen der mächtigsten Industrieländer (G-7) in Köln im Juni 1999 war – unter starkem Druck der internationalen Entschuldungsbewegung – ein zugesagter Schuldenerlass aufgebessert und wortmächtig beschworen worden. Doch seit dem Gipfel der Wirtschaftsgiganten vom 21. bis 23. Juli auf der japanischen Insel Okinawa spricht „Erlassjahr 2000“ vom „Skandal der stagnierenden Entschuldung“.
Nicht nur die dürren Ergebnisse sind aus Sicht der „hoch verschuldeten armen Entwicklungsländer“ (HIPC) ein „Affront historischen Ausmaßes“, wie Ann Pettifor sagt. Für die internationale Koordinatorin von „Erlassjahr 2000“ war es ein „verschwenderischer Gipfel“.
Verschwenderisch
Das dreitägige Treffen für die acht mächtigsten Männer verschlang 11,4 Milliarden Schilling. Gambia in Westafrika hätte damit seine Auslandschulden gleich zweimal abzahlen können. Oder 5,2 Millionen Menschen wären in Afrika mit sauberem Trinkwasser versorgt worden. Das Streichen der Schulden von 40 Ländern mit einer Summe von 1400 Milliarden Schilling wurde in Köln versprochen. In der Zwischenzeit konnten sich neun Länder für die Entschuldung qualifizieren, doch noch ist kein einziger Groschen entschuldet. Statt dessen neue Zinsen angelaufen. Nun soll „beschleunigt werden“, verlautete aus Okinawa. Bis Jahresende sollen sich weitere elf qualifizieren.
Respektlos
„Sie haben den Armen den Rücken gekehrt“, meint David Ugolor. Und der Vertreter von „Erlassjahr 2000“ in Nigeria bezeichnete es als respektlos, wie die Gruppe afrikanischer Staatschefs auf der Ferieninsel behandelt wurde. „Sie waren extra angereist, um für einen totalen Schuldenerlass zu appellieren. Aber sie haben nichts erreicht.“ Als eine der letzten Chancen will „Erlassjahr 2000“ nun den Druck auf Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) erhöhen. Damit die bisher als Bremser bekannten Institutionen noch „in diesem Jubeljahr die armen Länder aus der Sklaverei der Schulden entlassen“, sagt Ann Pettifor.
Schuldenerlass gegen Armut
Sie haben bereits 1987 ein Dokument zur Schuldenkrise veröffentlicht. Warum? Martin: Die allermeisten waren bis dahin der Meinung, es handle sich dabei um eine rein technische Frage. Wir haben die ethische Dimension der Schuldenkrise aufgezeigt. Erst langsam wurde erkannt, dass dieses Problem Auswirkungen auf das Leben hat, speziell armer Schichten. Nach der Veröffentlichung sagte ein internationaler Vertreter, das Dokument sei gefährlich. Bei dessen Beachtung wäre das delikate System internationaler Welt- und Finanzordnung gefährdet. Heute sehen wir die Konsequenzen dieser Politik, die die Schuldenkrise viel zu spät erst ernst genommen hat. Es ist interessant, dass Weltbank und UNO das heute als „verlorene Dekade“ bezeichnen.
Wie beurteilen Sie die neuen Initiativen zur Entschuldung? Martin: Der Schuldenerlass muss zu einer wirklich messbaren Verringerung der Armut führen. Das ist das Neue. Die Schwierigkeit dabei sind jene, die über den Erlass verhandeln: Funktionäre der Finanzministerien und Zentralbanken. Ihnen aber kann man Programme zur Armutsbekämpfung nicht anvertrauen, dafür sind sie nicht kompetent. Vor allem muss es aber den armen Ländern auch erst ermöglicht werden, eine echte Politik der Armutsbekämpfung auf- und auszubauen. Und oft fehlt es auch noch an kompetenten Vertretern der Zivilgesellschaft.
Interview mit Bischof Diarmuid Martin ist Sekretär der Päpstlichen Kommission „Justitia et Pax“.
Tagesordnung: Schulden streichen
6. bis 8. September: „Millenniums-Gipfel“ der UNO in New York. Es wird zum größten Treffen von Staats- und/oder Regierungschefs kommen, das jemals abgehalten wurde. 19. bis 28. September: Die Jahrestagung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) findet in Prag statt. 180 Staaten werden ihre Delegationen an die Moldau entsenden. Auf Initiative von „Erlassjahr 2000“ wird Präsident Vaclav Havel am 23. September in den Hradschin laden, um allen mit Nachdruck die Forderung des Schuldenstreichens nahe zu bringen.