BRIEF_KASTEN
Kommentar
Legendärer Schrei
Es war ein legendärer Schrei, mit dem der spätere Kaiser Pedro am 7. September 1822 die Unabhängigkeit Brasiliens von Portugal begründete. 178 Jahre später ist im fünftgrößten Land der Erde wieder ein derartiger Aufschrei zu hören: Sieben Tage lang befragt die katholische Kirche das Volk, ob sich die Regierung stärker für einen Schuldenerlass bei den reichen Ländern einsetzen soll. Doch schon längst bevor in den Wahllokalen der Kirche die Urnen ausgezählt sind, steht fest: mit dieser Volksbefragung hat sie die breite Öffentlichkeit auf Zusammenhänge aufmerksam gemacht, die die Herrschenden bisher verschwiegen haben. Dass sich die Politiker von der Abstimmung massiv bedroht fühlen, ist daher kein Wunder. An ein Wunder aber grenzt, dass die Ausgeschlossenen gegen diese Abhängigkeit von der weltweiten Auslandsverschuldung laut aufschreien.
Sozial gerecht?
Sozial gerecht soll das Budget saniert werden, verkündet die Regierung. Und als Beleg führt sie an, dass die kleinen Einkommen von den Steuererhöhungen verschont bleiben. Nur ganz so lieb zum „kleinen Mann“, wie man tut, ist man auch wieder nicht. Wie etwa soll sich ein Kleinverdiener eine private Pensionsvorsorge leisten? Wenn er es nicht tut, verliert er die Hälfte des Arbeitnehmer-Absetzbetrages. Oder was ist mit den zweckgewidmeten Beiträgen zum Familienlastenausgleichsfonds und zur Arbeitslosenversicherung? Die Milliarden-Überschüsse werden nicht dazu verwendet, die Kürzungen bei den vergangenen Sparpaketen rückgängig zu machen. Das Geld wird den ach so reichen Familien und Arbeitslosen genommen.
Jetzt die