BRIEF_KASTEN
Syrien-Gespräche bleiben ohne Erfolg
Am Sonntag gingen im schweizerischen Lausanne die Gespräche zwischen den USA und Russland über die Lage in Syrien ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Vereinbart wurde jedoch, die Beratungen fortzusetzen. Papst Franziskus hat bei der Generalaudienz am Mittwoch auf dem Petersplatz erneut einen sofortigen Waffenstillstand in Syrien gefordert und die Verantwortlichen dazu aufgerufen, „unverzüglich eine Feuerpause zu schaffen.“
Was eine juristische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in Syrien betrifft, so liegt nach Ansicht des Völkerstrafrechtlers Benjamin Dürr eine solche noch in weiter Ferne. Ähnlich wie nach dem Balkankrieg werde dies vermutlich noch Jahre dauern, sagte Dürr in einem KNA-Interview. Ob dabei der im niederländischen Regierungssitz ansässige Internationale Strafgerichtshof einst eine Rolle spielen könne, sei offen. In den Syrien-Krieg seien Staaten involviert, die nicht das Römische Statut, die vertragliche Grundlage des Gerichtshofes, ratifiziert hätten, erläuterte Dürr. „Dann ist es zumindest derzeit unmöglich, dass Ermittler vor Ort Beweise sammeln. Und selbst wenn das eines Tages wieder denkbar wäre, könnte das Ganze – so wie im sudanesischen Darfur – an den Kosten scheitern.“ Wie andere internationale Institutionen auch sei der Strafgerichtshof „chronisch unterfinanziert“.
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