Übers Hintertürl zum offenen Sonntag

„Positiv ist zwar, dass sich Haberleitner als Investor engagiert, und damit viele Arbeitsplätze erhalten bleiben. Aber der Zweck heiligt nicht die Mittel!“ Bad Ischls Pfarrer Christian Öhler, Oberösterreich-Sprecher der „Allianz für den freien Sonntag“, findet viele Aber in der dayli-Suppe: „In der Sonntagheiligung steckt das Wort ‚Heil‘. Wir brauchen die gemeinsame freie Zeit, unsere Zeit ist ohnedies schon sehr zerspragelt“, warnt Öhler und argumentiert damit ähnlich wie Jetschgo. Wenn sich Lebensmittel-Betriebe als Gastronomiebetriebe geben, sei das ein unfairer Wettbewerb, sagt Öhler. Es sei auch zu klären, was Sonntagsarbeit für die betroffenen Angestellten bedeute. Außerdem, so Öhler, sollte man überlegen, was eine sinnvolle Arbeit ist, wenn man schon hinweise, dass durch die Sonntagsöffnung zusätzliche Verdienstmöglichkeiten geschaffen würden: Da wäre es wohl sinnvoller, in die Pflege zu investieren ...

Ein Damm droht einzubrechen

Sollte es dayli gestattet werden, am Sonntag aufzusperren – zwei Filialen in Ober- und in Niederösterreich haben ja schon probeweise sonntags geöffnet (eine davon in Linz-Ebelsberg) – würde ein Damm einbrechen und die anderen Handelsketten würden nachziehen. „Das Rad würden wir nicht mehr zurückdrehen können“, sorgt sich Jetschgo.

Politik gegen Sonntagsöffnung

Seine Sorge findet Gehör bei vielen Politikern – in Oberösterreich sind alle im Landtag vertretenen Parteien Mitglied der „Allianz für den freien Sonntag“. – „Es braucht keine Sieben-Tage-Vierundzwanzig-Stunden-Konsumgesellschaft“, nahm Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer deutlich Stellung. Und sein Stellvertreter Franz Hiesl, für Familienangelegenheiten in der Landesregierung zuständig, tritt „dieser juristischen Trickserei“ entschieden entgegen. Es sei ein großes Anliegen, den Sonntag für so viele Menschen wie möglich arbeitsfrei zu halten. Der Österreichische Gewerkschaftsbund hat Klagen eingebracht.

Gewerbeordnung

Wenn Hiesl von Trickserei spricht, meint er, dass sich Unternehmen eine nicht eindeutig formulierte Passage in der Gewerbeordnung zunutze machen wollen, um als Gastronomiebetriebe am Sonntag aufzusperren. Paragraf 111 der Gewerbeordnung zählt auf, was das Gastgewerbe noch verkaufen kann: etwa Reiseproviant, Reisebedarfs-Waren, Reise-Andenken und Geschenkartikel. Durch eine kleine Gastronomieecke will man Gastgewerbe sein. Auch wenn die Ecke nur wenige Sitzplätze hat und somit von der Toiletten-Pflicht befreit ist. Für  Jetschgo ist das Etikett Gastgewerbe ein Hintertürl zum Geschäftemachen am Sonntag.

Nicht Nahversorger sondern Gefahr für Nahversorgung

Wer die öffentlichen Stellungnahmen von dayli-Chef Rudolf Haberleitner aus Pucking hört, gewinnt den Eindruck, dayli sei eine große Sicherungsaktion der Nahversorgung: dayli wolle nicht an die Ränder, sondern im Zentrum bleiben, neben den Drogerieartikeln das Lebensmittelangebot ausbauen und mit Bekleidung, Elektrogeräten und Dienstleistungen wie Putzerei, Autoverleih erweitern. Johannes Jetschgo sieht das ganz anders: Mit der Sonntagsöffnung wird die Nahversorgung gerade auf dem Land bedroht. Die Gewerbeordnung müsse daher klar regeln, was Geschenkartikel sind, und dass von einem Gastgewerbe nur dann geredet werden kann, wenn der überwiegende Umsatz in der Gastronomie gemacht wird.  

Und der Konsument?

Die Sonntagsbefürworter haben auch im Präsidenten der Wirtschaftskammer Österreich, Dr. Christoph Leitl, einen starken Mitstreiter: „Immer wieder gibt es Versuche, sich an bestehenden Gesetzen vorbeizuschwindeln. Wir werden alles tun, damit das nicht einreißt. Ich appelliere aber auch an die Konsumenten, von denen mehr als 80 Prozent mit den bestehenden Öffnungszeiten zufrieden sind, dass sie sich entsprechend verhalten.“