BRIEF_KASTEN
Rücktritt von Schlögl
Der Leiter der evangelischen Diakonie, Pfarrer Michael Chalupka, hat den Rücktritt von Innenminister Karl Schlögl gefordert. Der jüngste tragische Todesfall bei der Abschiebung des nigerianischen Asylwerbers Marcus Omafuma war nur die Spitze des Eisbergs der menschenverachtenden Flüchtlingspolitik Österreichs, für die Schlögl die Hauptverantwortung trage. Der Rücktritt des Ministers, so Chalupka, wäre „ein wichtiges Signal gegen die zunehmende Verrohung des Menschenrechtsbewußtseins in Österreich“.
Konkret wirft Chalupka Minister Schlögl vor, daß er, wie seine Vorgänger, durch seine Politik die Lage der Flüchtlinge massiv verschlechtert habe. Der Minister halte sich überdies nicht an Abmachungen mit Hilfsorganisationen, er verschleppe Dinge und wisse prinzipiell nichts von Mißständen in seinem Zuständigkeitsbereich. So habe Schlögl nicht gewußt, daß jugendliche Asylwerber in Schubhaft genommen werden, bis er nach öffentlichem Druck zugeben mußte, daß davon über 700 Minderjährige betroffen waren. Er habe nichts gewußt, daß Hunderte Asylwerber von der Bundesbetreuung auf die Straße gestellt wurden. Die im Jänner für sofort zugesagte Arbeitsgruppe gebe es bis jetzt nicht. Von den Abschiebemethoden wußte er auch nichts.
Konkret wirft Chalupka Minister Schlögl vor, daß er, wie seine Vorgänger, durch seine Politik die Lage der Flüchtlinge massiv verschlechtert habe. Der Minister halte sich überdies nicht an Abmachungen mit Hilfsorganisationen, er verschleppe Dinge und wisse prinzipiell nichts von Mißständen in seinem Zuständigkeitsbereich. So habe Schlögl nicht gewußt, daß jugendliche Asylwerber in Schubhaft genommen werden, bis er nach öffentlichem Druck zugeben mußte, daß davon über 700 Minderjährige betroffen waren. Er habe nichts gewußt, daß Hunderte Asylwerber von der Bundesbetreuung auf die Straße gestellt wurden. Die im Jänner für sofort zugesagte Arbeitsgruppe gebe es bis jetzt nicht. Von den Abschiebemethoden wußte er auch nichts.
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