BRIEF_KASTEN
Stenogramm
Einkaufsdorf Ort/I.Die Projektbetreiber sind auch beim dritten Anlauf gescheitert: Das Einkaufsdorf Ort im Innkreis erhielt neuerlich von der Abteilung Raumordnung des Landes OÖ eine negative Beurteilung. Dies teilte der zuständige Landesrat Viktor Sigl am 14. Juli mit. Das gegenüber 2008 grundsätzlich unverändert eingereichte Projekt sei auch mit drei beigelegten neuen Studien und Analysen von der Abteilung Raumordnung nicht positiv zu beurteilen. Denn: „Das Projekt stellt eine Gefährdung der Nahversorgung im Innviertel dar.“
Gewalt-VorwürfeNach den Anzeigen der Klasnic-Kommission gegen die Schulbrüder in Wien ermittelt die Polizei nun auch gegen Schulbrüder und Erzieher in Oberösterreich wegen körperlicher Gewalt. Es geht um das Stephaneum in Bad Goisern. Die Vorwürfe beziehen sich auf die Jahre 1968 bis 1985. Drei Geistliche und drei Erzieher sind betroffen; zwei der Geistlichen sind schon tot. Eingebracht wurden die Sachverhaltsdarstellungen im Auftrag der Kommission gegen Missbrauch und Gewalt der Diözese Linz. Auch gegen staatliche Einrichtungen wird derzeit in Oberösterreich ermittelt.
MindestsicherungCaritas und Volkshilfe haben die im Nationalrat beschlossene Einführung der Mindestsicherung erfreut aufgenommen. Land und Städte- sowie Gemeindebund haben zur offenen Frage der Leistungshöhe der bedarfsorientierten Mindestsicherung einen Kompromiss gefunden. Die Leis-tungen werden, wie es der Mindeststandard vorsieht, zwölfmal im Jahr ausbezahlt. Dazu kommt ein Zuschlag, sodass eine dreizehnmalige Auszahlung erreicht wird. Die Einigung gilt, vorausgesetzt der oö. Landtag beschließt die Auszahlung in dieser Form/Höhe.
Gewalt-VorwürfeNach den Anzeigen der Klasnic-Kommission gegen die Schulbrüder in Wien ermittelt die Polizei nun auch gegen Schulbrüder und Erzieher in Oberösterreich wegen körperlicher Gewalt. Es geht um das Stephaneum in Bad Goisern. Die Vorwürfe beziehen sich auf die Jahre 1968 bis 1985. Drei Geistliche und drei Erzieher sind betroffen; zwei der Geistlichen sind schon tot. Eingebracht wurden die Sachverhaltsdarstellungen im Auftrag der Kommission gegen Missbrauch und Gewalt der Diözese Linz. Auch gegen staatliche Einrichtungen wird derzeit in Oberösterreich ermittelt.
MindestsicherungCaritas und Volkshilfe haben die im Nationalrat beschlossene Einführung der Mindestsicherung erfreut aufgenommen. Land und Städte- sowie Gemeindebund haben zur offenen Frage der Leistungshöhe der bedarfsorientierten Mindestsicherung einen Kompromiss gefunden. Die Leis-tungen werden, wie es der Mindeststandard vorsieht, zwölfmal im Jahr ausbezahlt. Dazu kommt ein Zuschlag, sodass eine dreizehnmalige Auszahlung erreicht wird. Die Einigung gilt, vorausgesetzt der oö. Landtag beschließt die Auszahlung in dieser Form/Höhe.
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