Kurz berichtet

Rechtsextremismus: Nicht mehr wegschauen --- Freude über Friedesnobelpreis --- Nutzung des Hitler-Geburtshauses

Ausgabe: 2012/42, Rassismus, Rechtsextremismus, Schloss Puchberg, Landesregierung, Friedensnobelpreis, EU, Hitler-Geburtshaus, Braunau

17.10.2012

Nicht mehr wegschauen

Beim Netzwerk-Treffen gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 13 Oktober im Bildungshaus Schloss Puchberg sprachen sich die 140 Teilnehmer/innen für ein „Ende des Wegschauens“ aus. Der Umgang von Landesregierung, Sicherheitsbehörden und Strafjustiz mit dem Rechtsextremismus sei völlig unzureichend, wurde kritisiert. So sei nach einem rassistisch motivierten Mord in Traun trotz eindeutiger Bekennerbriefe und Geständnisse des Täters der politische Hintergrund geleugnet worden. Neonazi-Delikte kämen oft erst nach öffentlichen Protesten oder gar nicht zur Anklage.
Die Landesregierung soll erklären, dass der Rechtsextremismus auch in Oberösterreich ein gravierendes Problem darstellt. Auch brauche es eine konsequente Fahndung nach neonazistischen Tätern. Im Rahmen des Netzwerk-Treffens präsentierte Autor Hans-Henning Scharsach sein kürzlich erschienenes Buch „Strache im braunen Sumpf“.
Insgesamt gehören dem Antifa-Netzwerk 64 Organisationen aus Politik, Kultur, Kirche und aus humanitären Einrichtungen an.

Friedensnobelpreis

„Die EU mit ihren mehr als 500 Millionen Menschen hat bewiesen, dass Friede in Europa möglich ist. Es liegt aber noch viel Arbeit vor uns: Nun müssen wir beweisen, dass die EU auch ein Sozialprojekt ist“, sagte der EU-Abgeordnete der SPÖ, Josef Weidenholzer. Er zeigte sich erfreut über die Zuerkennung des Friedensnobelpreises an die EU.

Hitler-Geburtshaus

Zur weiteren Verwendung des Hauses in Braunau, in dem Adolf Hitler geboren wurde, gibt es hitzige Debatten. Soll es als privates Miethaus genutzt werden oder – was viele antifaschistische Organisationen und Menschen fordern – als Gedenkstätte.

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