Lockerung des Verbots von Suizidbeihilfe

Dialogforum Sterbehilfe

Gesellschaft & Soziales

Eine Lockerung des geltenden Verbots von Suizidbeihilfe will Verfassungsministerin Karoline Edtstadler nur unter „strengen Bedingungen“ umsetzen.

Ausgabe: 18/2021

04.05.2021

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler nahm am „Dialogforum Sterbehilfe“ des Justizministeriums teil.
© BKA/Christopher Dunker

Die Vorgabe des Verfassungsgerichtshofs, das geltende Verbot von Suizidbeihilfe zu lockern, will Verfassungsministerin Karoline Edtstadler nur unter „strengen Bedingungen“ umsetzen. Das erklärte die Ministerin in einem Videostatement bei den Salzburger Bioethik-Dialogen im Anschluss an das „Dialogforum Sterbehilfe“ des Justizministeriums. Die Ministerin bekräftigte ihr Vorhaben, noch vor dem Sommer einen Gesetzesvorschlag zur Umsetzung der VfGH-Vorgaben zu präsentieren, damit dieser im Herbst die nötigen Instanzen passieren könne.

Gut strukturiert

Noch keine klare Richtung für ein Gesetz zur Suizidbeihilfe habe das „Dialogforum Sterbehilfe“ gezeigt: So lautet die Einschätzung der beiden kirchlichen Vertreterinnen in der Expertenrunde, Stephanie Merckens (Institut für Ehe und Familie) und Anna Parr (Caritas). Es sei ein bestens vorbereiteter, strukturierter und sachlicher Austausch in wertschätzender Atmosphäre gewesen, lobten Merckens wie auch Parr das einwöchige digitale Forum. Die fünf zentralen Anliegen der Kirche seien auch besprochen worden, berichtete Merckens.

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