„Deutschland braucht eine Veränderung. Aber wir wissen nicht mit wem und wohin.“ So charakterisiert der JesuitP. Hermann Breulmann das Ergebnis der Bundestagswahl.
Die Bundestagswahl war spannend bis in die Morgenstunden. Wie beurteilen Sie das Ergebnis?
Breulmann: Es war die emotionalste und stimmungsorientierteste Wahl. Das hat manche in Verwirrung gestürzt und letztlich hat der Wähler gesagt: Irgendwie müssen wir etwas verändern, aber ich weiß nicht mit wem und wohin. Wir haben eine Pattsituation, die Spiegelbild einer eigenartigen Stimmung ist. Keiner ist so richtig begeistert. Jeder weiß, dass der harte Wind der Existenz kommen wird und die Dinge auf dem Tisch liegen. Nur jeder sagt, tut mir nicht weh! Hat dabei der Wechsel des Bundestages von Bonn nach Berlin eine Rolle gespielt?
Breulmann: Ich weiß nicht, ob die Republik protestantischer geworden ist. Aber sicher ist sie östlicher geworden im Sinne einer Verlagerung vom katholisch-bürgerlichen Milieu hin zu einer völlig anders denkenden Bevölkerungsschicht. Der Osten hat letztlich der SPD zum Sieg verholfen. Dieser ist weniger durch ein kirchlich-traditionelles Milieu geprägt. Der Wähler ist wirklich ein Wechselwähler, und zwar nicht im rationalen, sondern im emotionalen Sinn. Die Bindung an Institutionen ist dort sehr gering, weder kirchlich noch gewerkschaftlich. Subjektive Einstellungen, Stimmungen aber auch ideologische Schwankungen sind heute sehr viel stärker als in der Bonner Republik.
Die SPD hat mit ihrer Position zum Irak-Krieg gepunktet. Aber war das nicht Stimmenfang?
Breulmann: Das ist richtig, und Schröders Rechnung ist aufgegangen. Es ist überraschend, wie emotional ein antiamerikanischer Zug in Teilen der Bevölkerung vorhanden ist. Da hat Schröder gepunktet bei Wählern im Osten, die weniger in transatlantischen Beziehungen groß geworden sind wie die Wähler der Bonner Republik. Die Frage ist, wie das jetzt weitergehen wird.
Ist der Antiamerikanismus vergleichbar mit den 80er Jahren, als es um die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland gegangen ist?
Breulmann: Heute ist es sehr viel weniger rational. Es ist vielmehr ein Grundgefühl: Bei diesem Krieg machen wir nicht mit. Nun ist die Person Bush, wie damals auch Reagan, eine Figur, die nicht zur Identifikation taugt. Untergründig werden hier sehr viel stärker emotionale Dimensionen angesprochen. Das hat jetzt funktioniert, ist deshalb aber auch gefährlich, weil es sich um die Wortwahl handelt und nicht um eine rational begründbare Differenz, über die diskutiert werden könnte.
Vier Millionen Arbeitslose haben nicht ähnliche Emotionen ausgelöst. Ist da die Schmerzgrenze noch nicht erreicht?
Breulmann: Doch. Das Thema war ja für CDU-Wähler wichtig. Allerdings ist es Schröder gelungen, dieses Thema zu entpolitisieren. Die Arbeitslosen sind gleichsam in einen fatalistischen Bezugsrahmen geraten: wir können das hier politisch gar nicht beeinflussen. Denn letztlich hängt es an der Wirtschaft. Ich finde das sehr interessant, dass plötzlich die Arbeitslosigkeit und Stoibers wiederkehrendes Thema der Arbeitsplätze den Leuten auf die Nerven gegangen ist. Es war ein Kippeffekt, dass aus der Arbeitslosendebatte der politische Schwung draußen war. Jeder kennt das Problem, aber es wurde politisch nicht eindeutig Schröder zugeordnet. Stoiber hätte als Konservativer nicht allein auf Arbeitsplätze setzen dürfen, sondern auch andere Themen bringen müssen. So wichtig die Frage ist, er hat doch den Wahlkampf zu stark allein auf ökonomische Fragen eingeengt.
Die Erklärung der katholischen Bischöfe zur Wahl ist mit „Nachhaltigkeit, Gemeinwohl, soziale Gerechtigkeit“ eher allgemein ausgefallen. Warum?
Breulmann: Das sind die Themen, denen alle zustimmen können. Das eigentliche Problem ist, dass die katholische Kirche ihr Verhältnis zur CDU nicht geklärt hat. Kölns Kardinal Meisner und Kardinal Sterzinsky in Berlin haben auf die CDU eingeprügelt, weil sie Frau Reiche, eine nicht verheiratete Frau mit zwei Kindern, in ihr Kompetenzteam nominiert hat. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Kardinal Lehmann, war zurückhaltender. Hier geht es um eine Distanzierung kirchlicher Führungspersönlichkeiten von der CDU. Neu ist auch, dass diese Auseinandersetzung nicht sehr öffentlich geworden ist. Letztlich geht es um das ungeklärte Verhältnis von Kirche und CDU sowie um die Frage, wer das „christlich“ interpretiert. Gibt es eine säkulare, politisch eigenständige Interpretation des „C“ durch die Parteien oder ist es das Monopol der Kirchen? Aber das wurde nie ausdiskutiert.
Könnte die kirchliche Kritik, angesichts des knappen Wahlausgangs, das Ergebnis beeinflusst haben?
Breulmann: Ein Teil ist nicht zur Wahl gegangen. Es sind wertbewusste Wähler, die katholisch-kirchlich geprägt sind. Leute, denen Themen wie Ehe und Familie, Erziehung, Abtreibung oder Embryonenschutz wichtige Werte sind. Jedoch in der Union flacht das Interesse dafür ab. Da kommt es zu Brüchen zwischen dieser kleinen Gruppe und der Union – die unterschiedlichen bischöflichen Stellungnahmen zeigen das. Ich finde das eine interessante Zukunftsfrage: die Entfremdung der katholischen Kirche von der klassischen Union.