BRIEF_KASTEN
Menschenrechte für Russland
Einen Russland-Schwerpunkt hat sich Amnesty International für heuer gesetzt: zur Umsetzung geltender Menschenrechtsbestimmungen.Das Geiseldrama von Moskau hat im letzten Jahr die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit wieder auf den andauernden Konflikt in Tschetschenien gelenkt. Besonders drastisch wurde da vor Augen geführt, dass die wahren Leidtragenden unschuldige Zivilisten sind. Seit Jahren äußert Amnesty International (ai) Kritik sowohl am Vorgehen der russischen Armee als auch der tschetschenischen Rebellen.
„Was weniger bekannt ist, dass die anhaltenden schweren Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien durch ein Klima der Straflosigkeit begünstigt werden – und dasselbe Klima der Straflosigkeit leider das gesamte russische Strafjustizsystem durchzieht!“, betont die Generalsekretärin von ai, Irene Khan.
Wirtschaftliche, soziale und kukturelle Menschenrechte sind in Russland noch lange nicht selbstverständlich, ebenso die bürgerlichen und politischen Menschenrechte. Die konkrete Forderung von ai an die russische Regierung lautet vor allem, bestehende rechtliche Verpflichtungen zum Schutze der Menschenrechte auch tatsächlich umzusetzen.
Denn ein Recht, das nur auf dem Papier besteht, nutzt den Betroffenen gar nichts. Entscheidend bei Menschenrechtsverletzungen ist, dass Täter verurteilt und bestraft werden. Staatliche Kräfte müssen im Menschenrechtsschutz geschult und eine Sensibilisierung für Menschenrechte herbeigeführt werden.
Bereits am 29. Oktober eröffnete ai in Moskau ein Russlandzentrum. Damit startete die Aktion „Russland – Gerechtigkeit für alle“. In den nächsten Monaten wird ai auf die Umsetzung bestehender Bestimmungen und die Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen pochen. Russland gilt auch nach dem Ende der Sowjetunion noch als einflussreicher Staat. Umso wichtiger ist die Einhaltung der Menschenrechte.
Weitere Informationen unter: Tel. 01/78008 oder www.amnesty.at
„Was weniger bekannt ist, dass die anhaltenden schweren Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien durch ein Klima der Straflosigkeit begünstigt werden – und dasselbe Klima der Straflosigkeit leider das gesamte russische Strafjustizsystem durchzieht!“, betont die Generalsekretärin von ai, Irene Khan.
Wirtschaftliche, soziale und kukturelle Menschenrechte sind in Russland noch lange nicht selbstverständlich, ebenso die bürgerlichen und politischen Menschenrechte. Die konkrete Forderung von ai an die russische Regierung lautet vor allem, bestehende rechtliche Verpflichtungen zum Schutze der Menschenrechte auch tatsächlich umzusetzen.
Denn ein Recht, das nur auf dem Papier besteht, nutzt den Betroffenen gar nichts. Entscheidend bei Menschenrechtsverletzungen ist, dass Täter verurteilt und bestraft werden. Staatliche Kräfte müssen im Menschenrechtsschutz geschult und eine Sensibilisierung für Menschenrechte herbeigeführt werden.
Bereits am 29. Oktober eröffnete ai in Moskau ein Russlandzentrum. Damit startete die Aktion „Russland – Gerechtigkeit für alle“. In den nächsten Monaten wird ai auf die Umsetzung bestehender Bestimmungen und die Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen pochen. Russland gilt auch nach dem Ende der Sowjetunion noch als einflussreicher Staat. Umso wichtiger ist die Einhaltung der Menschenrechte.
Weitere Informationen unter: Tel. 01/78008 oder www.amnesty.at
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