Seit Jahren wird sie in Sonntagsreden gepredigt: die Staatsreform. Und seit Jahren wird an den Wochentagen das Gegenteil getan. Zuletzt ist der Österreich-Konvent glorios daran gescheitert, eine vernünftige, effiziente und kostensparende Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden auf den Weg zu bringen. Was das konkret bedeutet, kann man an der in dieser Woche beschlossenen Mindestsicherung ablesen. Es wird zwar bundeseinheitliche Mindeststandards geben, aber in jedem Bundesland werden die Regeln etwas anders ausschauen. Die geplante gemeinsame Anlaufstelle (one stop shop) wird es wieder nicht geben, die Betroffenen werden wieder von einem Amt zum anderen pilgern müssen – und dabei werden Zeit, Geld und Effizienz vergeudet. Die Chance, hier endlich eine Flurbereinigung im Kompetenzdschungel herbeizuführen, wurde aus Prestigedenken wieder einmal vergeigt.
Hans Baumgartner
Die Liebe zu den Nachbarn entdeckt
Ganz ehrlich: Die Liebe der Österreicherinnen und Österreicher zu unseren deutschen Nachbarn hält sich ja sehr oft in Grenzen. Bei der Fußball-WM in Südafrika ist jedoch ein wundersames Phänomen zu beobachten: Plötzlich wird da in den österreichischen Public-Viewing-Zonen für die deutsche Mannschaft gejubelt, wenn diese Tor um Tor schießt und ausgezeichnete Leistungen zeigt. Was auch immer die Begeisterung hierzulande für unsere Nachbarn entflammt hat – es ist ein wundersames aber auch wunderschönes Phänomen. Möge nun die beste Mannschaft gewinnen.