BRIEF_KASTEN
Streubomben-Konvention tritt in Kraft
Weltweit feierten am 1. August Aktivisten der „Cluster Munition Coalition“ (CMC) gemeinsam mit UN-Vertretungen, Regierungen und internationalen Organisationen das Inkrafttreten der Internationalen Konvention zum Verbot von Streumunition.
Die Verabschiedung des Vertrags erfolgte bereits am 30. Mai 2008 in Dublin. Beobachter sprechen vom „wichtigsten humanitären Abrüstungsvertrag seit mehr als einem Jahrzehnt.“ Die Konvention verbietet den Einsatz, die Herstellung, die Lagerung und die Weitergabe von Streubomben. Sie verpflichtet die Vertragsstaaten, verseuchte Gebiete innerhalb einer Frist von zehn Jahren zu räumen, ihre Streumunitionslagerbestände binnen acht Jahren zu vernichten; darüber hinaus enthält sie Verpflichtungen zur Hilfe für Streubombenopfer. Seit 1. August sind alle Vertragsregelungen für Mitgliedsstaaten gesetzlich bindend.
Österreich. Schon kurz vor der historischen Oslo-Konferenz im Februar 2007 erklärte Österreich ein nationales Moratorium hinsichtlich Streumunition. Darauf folgte dann auf nationaler Ebene ein Bundesgesetz zu einem umfassenden Verbot von Streumunitionen, das im Dezember 2007 im Nationalrat beschlossen wurde und bereits im Jänner 2008 in Kraft trat. Als insgesamt 6. Land ratifizierte Österreich die Konvention zum Verbot von Streumunition im April 2009.
Bestände zerstört. Im Vorjahr kündigte Spanien die Zerstörung seiner Streumunitionslagerbestände an. Weitere Staaten wie Norwegen, Kolumbien und Moldawien haben den letzten Rest ihrer Bestände zerstört. Auch andere Staaten haben mit der Zerstörung ihrer Streumunitionslagerbestände begonnen, einschließlich Großbritannien, ein ehemals großer Anwender und Hersteller von Streubomben. Im Dezember 2009 konnte Albanien als erster Unterzeichnerstaat sein eigenes Land vollständig von Streumunition säubern.
Erstes Treffen. Die CMC fordert Regierungen nun dazu auf, dem ersten Mitgliedsstaaten-Treffen zur Konvention von 9. bis 12. November 2010 in Laos – dem am meisten von Streumunitionen verseuchten Land – beizuwohnen. Dieses Treffen sei von enormer Wichtigkeit und werde die Grundlage für die zukünftige Arbeit an der Konvention bilden.
Die Verabschiedung des Vertrags erfolgte bereits am 30. Mai 2008 in Dublin. Beobachter sprechen vom „wichtigsten humanitären Abrüstungsvertrag seit mehr als einem Jahrzehnt.“ Die Konvention verbietet den Einsatz, die Herstellung, die Lagerung und die Weitergabe von Streubomben. Sie verpflichtet die Vertragsstaaten, verseuchte Gebiete innerhalb einer Frist von zehn Jahren zu räumen, ihre Streumunitionslagerbestände binnen acht Jahren zu vernichten; darüber hinaus enthält sie Verpflichtungen zur Hilfe für Streubombenopfer. Seit 1. August sind alle Vertragsregelungen für Mitgliedsstaaten gesetzlich bindend.
Österreich. Schon kurz vor der historischen Oslo-Konferenz im Februar 2007 erklärte Österreich ein nationales Moratorium hinsichtlich Streumunition. Darauf folgte dann auf nationaler Ebene ein Bundesgesetz zu einem umfassenden Verbot von Streumunitionen, das im Dezember 2007 im Nationalrat beschlossen wurde und bereits im Jänner 2008 in Kraft trat. Als insgesamt 6. Land ratifizierte Österreich die Konvention zum Verbot von Streumunition im April 2009.
Bestände zerstört. Im Vorjahr kündigte Spanien die Zerstörung seiner Streumunitionslagerbestände an. Weitere Staaten wie Norwegen, Kolumbien und Moldawien haben den letzten Rest ihrer Bestände zerstört. Auch andere Staaten haben mit der Zerstörung ihrer Streumunitionslagerbestände begonnen, einschließlich Großbritannien, ein ehemals großer Anwender und Hersteller von Streubomben. Im Dezember 2009 konnte Albanien als erster Unterzeichnerstaat sein eigenes Land vollständig von Streumunition säubern.
Erstes Treffen. Die CMC fordert Regierungen nun dazu auf, dem ersten Mitgliedsstaaten-Treffen zur Konvention von 9. bis 12. November 2010 in Laos – dem am meisten von Streumunitionen verseuchten Land – beizuwohnen. Dieses Treffen sei von enormer Wichtigkeit und werde die Grundlage für die zukünftige Arbeit an der Konvention bilden.
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