BRIEF_KASTEN
Wettlauf nach unten gefährdet Europa
„Europa geht anders“, trommeln Gewerkschaften und eine wachsende Zahl von Organisationen der Zivilgesellschaft bereits seit einigen Wochen. Mit dabei ist auch die Katholische Arbeitnehmer/innen-Bewegung (KAB).
Deshalb war Heinz Mittermayr am Fronleichnamstag auch in einem der beiden Busse, die von Österreich Richtung Frankfurt gestartet waren. „Blockupy“ nannten sich die Aktionen, mit denen Aktivist/innen aus zahlreichen Ländern Europas versuchten, den „Alltag“ im Bankenviertel zu stören. Doch die „Macht des Systems schlug mit brutalem Polizeieinsatz zurück. Eine Selbstentlarvung der Politik“, sagt der Linzer KAB-Aktivist Mittermayr. „Denn die Börsenkurse verzeichnen zurzeit Rekordwerte, während die Reallöhne und Sozialleistungen in vielen Ländern Europas zurückgehen und die Zahl der Arbeitslosen dramatisch ansteigt.“ Vor allem unter den jungen Leuten wachse dadurch eine Generation der Frustrierten heran, „die durch eine zunehmende Radikalisierung das Friedensprojekt Europa erheblich gefährden könnte“. Alarmierende Vorboten seien immer öfter zu beobachten, verweist Mittermayr auf brennende Autos und fliegende Pflastersteine zwischen Athen und Stockholm.
Mittermayr vermisst den Blick der Politik für das Gemeinwohl. Der von den EU-Eliten geplante Pakt für „Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz“ werde das erst vor wenigen Tagen noch einmal dramatisch bestätigte Auseinanderdriften von Reichen und „Normalbürgern“ noch beschleunigen. Das sei auch wirtschaftlich auf die Dauer nicht verkraftbar, wenn durch Lohn- und Sozial-dumping die Binnennachfrage immer weiter zurückgeht. „Wir brauchen nicht einen Wettlauf nach unten“, stimmt Mittermayr in die Kritik der Plattform „Europa geht anders“ ein. Sie fordert u. a. vermögensorientierte Steuern und Banken, die der Realwirtschaft und nicht der Gewinnmaximierung dienen.
Tiefe Kluft zwischen Reichen und "Normalbürgern"
Mittermayr vermisst den Blick der Politik für das Gemeinwohl. Der von den EU-Eliten geplante Pakt für „Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz“ werde das erst vor wenigen Tagen noch einmal dramatisch bestätigte Auseinanderdriften von Reichen und „Normalbürgern“ noch beschleunigen. Das sei auch wirtschaftlich auf die Dauer nicht verkraftbar, wenn durch Lohn- und Sozial-dumping die Binnennachfrage immer weiter zurückgeht. „Wir brauchen nicht einen Wettlauf nach unten“, stimmt Mittermayr in die Kritik der Plattform „Europa geht anders“ ein. Sie fordert u. a. vermögensorientierte Steuern und Banken, die der Realwirtschaft und nicht der Gewinnmaximierung dienen.
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