„Klein und schwierig“

Das Allgemeine Abkommen über den Dienstleistungsverkehr (GATS) betrifft auch Kunst und Kultur. Denn: Nach GATS wird Kultur als Dienstleistung definiert. Was bedeutet die Öffnung der Märkte für Kunst und Kultur?

Der Verdacht liegt nahe, dass Kultur nur nach ökonomischen Kriterien beurteilt wird. Dahinter steckt die Erwartung, dass sich Kunst als Ware am Markt gut verkaufen lässt.Aber ist Kunst und Kultur einfach privatisierbar? Was geht verloren, wenn die Kunst dem uneingeschränkten Wettbewerb am freien Markt ausgesetzt wird?Fragen, mit denen sich Kunstschaffende im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zum Thema „Stopp GATS“ auseinander setzten.

Heimische Produktionen gehen zurück

Die Öffnung des europäischen Filmmarktes für finanzkräftige Firmen aus den USA könnte einen Rückgang regionaler Produktionen bedeuten. In Mexiko reduzierte sich durch die Liberalisierung des Marktes die Produktion heimischer Filme auf ein Fünftel, der Rest wird jetzt von amerikanischen Filmkonzernen bestritten. Heimische Filmproduktionen gelten nur noch dann als über 50 Prozent förderungswürdig, wenn es sich um „kleine und schwierige Produktionen“ handelt. „Das zeigt auch deutlich, dass es kein Begriffsinventar dafür gibt, um den Mehrwert an Kultur zu benennen“, meint Schriftsteller Ludwig Laher als Vertreter der kulturpolitischen Kommission Österreichs. Diese ist ein Zusammenschluss österreichischer Berufs- und Interessensverbände aus Kunst und Kultur.

Von der Liberalisierung der Märkte sind neben den Filmschaffenden auch Schriftsteller/innen massiv betroffen. „Das Verbot der Buchpreisbindung zwischen Deutschland und Österreich führte bei wechselseitigen Importen zu Dumping-Preisen bei den Büchern“, zeigt Laher auf. Fazit: Die Verlage machten schon mit den Bestsellern zu wenig Gewinn. Bücher, die nur für ein kleines Publikum interessant sind, können nicht mehr mitfinanziert werden. „Die kulturelle Vielfalt ist hier wie in anderen Bereichen gefährdet“, warnt Ludwig Laher.

Schon die jetzige ORF-Reform habe zu einem beginnenden Kahlschlag im Kulturbereich geführt. Kultursendungen in den regionalen Programmen seien gekürzt und Hörspielhonorare halbiert worden, berichtet Laher.
Kritisiert wird daher an GATS, dass das Prinzip der Selbstverwaltung in Kunst- und Kulturfragen durch wettbewerbsrechtliche Eingriffe von außen untergraben wird. „Zu den von der WTO (Welthandelsorganisation) im GATS-Kontext betriebenen Begehrlichkeiten gehört das Verbot von Quoten für lokale Inhalte in allen audivisuellen Bereichen und die Einschränkung ‚diskriminatorischer Förderungsmaßnahmen’“, erklärt der Schriftsteller.

Keine Dialogbereitschaft sieht Laher bei der österreichischen Bundesregierung in Bezug auf die skizzierten Kritikpunkte. Mit einer Stellungnahme wandte sich die kulturpolitische Kommission gemeinsam mit der Gewerkschaft nun an die Europäische Kommission.

Bis 31. März muss Österreich so wie jedes WTO-Mitglied bekannt geben, welche Dienstleistungen im eigenen Land zur Liberalisierung freigegeben werden. Während Minister Martin Bartenstein zu beruhigen versucht („Jeder Mitgliedstaat entscheidet autonom“), machen die Gegner von GATS mobil: Noch ist Zeit zu handeln.