BRIEF_KASTEN
EU: Religiöse Werte in die Präambel
Eine Bezugnahme auf religiöse Werte in der Präambel der künftigen EU-Verfassung hat Valery Giscard d’Estaing angekündigt. Der Präsident des EU-Konvents erklärte am Freitag in Brüssel, er werde eine entsprechende Formulierung vorschlagen, die Aussichten auf großen Konsens habe. Breite Übereinstimmung herrsche darüber, dass in den zweiten Teil der Verfassung ein Passus über den Schutz der Kirchen und Religionsgemeinschaften in den EU-Ländern aufgenommen werden solle. Die Aufnahme eines religiösen Bezugs in die Grundwerte-Artikel der Verfassung hingegen hat er erneut ausgeschlossen. Der frühere polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki hatte sich zuvor für die Übernahme des Gottesbezugs aus der polnischen Verfassung ausgesprochen. In dem von ihm 1997 formulierten Kompromiss ist die Rede von den Bürgern, „die an Gott als die Quelle der Wahrheit, Gerechtigkeit, des Guten und des Schönen glauben“, aber auch von denen, „die diesen Glauben nicht teilen, sondern diese universellen Werte aus anderen Quellen ableiten.“ Für Polen habe sich die Formulierung bewährt. Zwar sei sie zunächst auch von katholischer Seite angegriffen worden. Seit Inkrafttreten der Verfassung habe es in dieser Frage aber einen Einigungs- und keinen Teilungsprozess gegeben.
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