BRIEF_KASTEN
Kommentar von Hans Baumgartner und Susanne Huber
Unerträgliche ORF-Machtspiele
Während sich aus immer mehr Ecken Widerstand gegen den jüngsten Budget-Pfusch der Regierung regt, zeigt zumindest die SPÖ, dass sie es kann – das Regieren. Nämlich das Hineinregieren in den ORF, das unverschämte Ausspielen einer Machtposition, die ihr durch ein unseliges ORF-Gesetz eingeräumt wird. Man muss Elmar Oberhauser nicht mögen, aber seine Abwahl im Stiftungsrat war zum Kotzen. Zuerst bereitete die SPÖ durch den mit „ihren“ Regierungsinseraten gefütterten Zeitungsboulevard das Feld, dann ließ man von den Marionetten im Stiftungsrat die Abwahl exekutieren. Und Herr Wrabetz schwätzt immer noch vom unabhängigen ORF.
Hans Baumgartner
Endlich in Freiheit – aber wie lange?
Nun ist sie also tatsächlich frei: Aung San Suu Kyi, jene Oppositionspolitikerin, die mit ihrem Kampf für Demokratie in Myanmar der Militärjunta stets ein Dorn im Auge war. All die Jahre unter Hausarrest haben die Friedensnobelpreisträgerin aber nicht eingeschüchtert. Furchtlos und gleichzeitig voller Anmut gibt sie bekannt, dass sie wieder zurück will in die Politik – um sich weiter für demokratische Reformen und für bessere Lebensbedingungen der Menschen in ihrer Heimat einzusetzen. Und sie signalisiert, dass sie bereit ist für einen Dialog mit der Militärjunta. Ob auch diese zum Gespräch bereit ist oder ob sie der bekannten Birmanin wieder ihre Freiheit entzieht, wird sich zeigen. Denn trotz Wahlen und Freilassung regiert noch immer das Militäregime – und das bedeutet Unterdrückung für die Menschen im Land.
Susanne Huber
Jetzt die