Heuer dürfte der Sommer politischer werden, als sich das vielleicht mancher wünscht. Kommentar von Heinz Niederleiter.
Ausgabe: 2015/29, Nationalrat, Politik, Sommer, EU, Griechenland,
14.07.2015 - Heinz Niederleitner
Die sommerliche Sitzungspause des Nationalrats war gelegentlich Anlass zur Kritik. Doch egal, ob die Abgeordneten sich zu einer Griechenland-Sondersitzung treffen müssen oder nicht: Heuer dürfte der Sommer politischer werden, als sich das vielleicht mancher wünscht. Denn mit Ausnahme des August geht der Hypo-Untersuchungsausschuss weiter. Das Problem der Asylwerber-Unterbringung wird kaum rasch gelöst sein. Und in Oberösterreich und Wien gibt es im Herbst Wahlen, deren bundespolitische Bedeutung sich nach den Urnengängen in der Steiermark und im Burgenland noch gesteigert hat. Dazu kommt die EU-Ebene: Wie geht es mit Griechenland weiter? Was macht Europa mit den Flüchtlingen? International schließlich bleibt zum Beispiel der sogenannte „Islamische Staat“ erschreckende Realität.