BRIEF_KASTEN
Es geht nicht nur um Ortstafeln
In einem der beeindruckendsten Psalmen (Ps 33) heißt es: „Denn wahr ist das Wort des Herrn, treu sind all seine Taten. Gesetz und Gerechtigkeit liebt er, Gottes Gnade erfüllt die Erde.“ Die Liebe zu „Gesetz und Gerechtigkeit“ – das ist im Kern die Grundlage des hart errungenen Rechtsstaates.
In Kärnten wird – vom dortigen Landeshauptmann – der „Rechtsstaat“ und wesentliche seiner Einrichtungen in Frage gestellt und lächerlich gemacht (Aktion Ortstafelrücken). Auch wenn diese Attacken mit dem Kampf um den Machterhalt (Grundmandat) erklärt werden können, es müssten doch alle Alarmglocken schrillen. Denn es hat schon einmal so begonnen. Es waren – zuerst – immer wieder kleine Angriffe. So klein, dass am Schluss, bei der Katastrophe, niemand so richtig schuld und verantwortlich war.
Aus der Geschichte wissen wir: die „Dynamik des Bösen“ entsteht nicht durch einen Einzelnen. Sie entwickelt sich durch teils naive Mitspieler/innen, durch zu viele Zuschauer/innen, durch zu viele Uninteressierte und Taktierer. Sie alle gehen davon aus, dass es schon jemand richten wird, wenn es ernst wird. Aber, es richtet niemand, wenn nicht viele aufstehen und rechtzeitig den Respekt vor dem Rechtsstaat, den Minderheiten und die Einhaltung von Gelöbnissen einfordern. Denn jeder politische Mandatar hat zu Beginn seiner Tätigkeit die „stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze“ zu geloben. Ohne Gelöbnis kein Mandat. Warum dann nicht, bei Gelöbnisbruch kein Mandat? Oder ist das bei Minderheitenrechten nicht so streng?!
In Kärnten wird – vom dortigen Landeshauptmann – der „Rechtsstaat“ und wesentliche seiner Einrichtungen in Frage gestellt und lächerlich gemacht (Aktion Ortstafelrücken). Auch wenn diese Attacken mit dem Kampf um den Machterhalt (Grundmandat) erklärt werden können, es müssten doch alle Alarmglocken schrillen. Denn es hat schon einmal so begonnen. Es waren – zuerst – immer wieder kleine Angriffe. So klein, dass am Schluss, bei der Katastrophe, niemand so richtig schuld und verantwortlich war.
Aus der Geschichte wissen wir: die „Dynamik des Bösen“ entsteht nicht durch einen Einzelnen. Sie entwickelt sich durch teils naive Mitspieler/innen, durch zu viele Zuschauer/innen, durch zu viele Uninteressierte und Taktierer. Sie alle gehen davon aus, dass es schon jemand richten wird, wenn es ernst wird. Aber, es richtet niemand, wenn nicht viele aufstehen und rechtzeitig den Respekt vor dem Rechtsstaat, den Minderheiten und die Einhaltung von Gelöbnissen einfordern. Denn jeder politische Mandatar hat zu Beginn seiner Tätigkeit die „stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze“ zu geloben. Ohne Gelöbnis kein Mandat. Warum dann nicht, bei Gelöbnisbruch kein Mandat? Oder ist das bei Minderheitenrechten nicht so streng?!
Jetzt die