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Patentrechtsklage von Novartis abgewiesen

Petition von „Ärzte ohne Grenzen“ war erfolgreich
Ausgabe: 2007/33, Patentrechtsklage, Novartis, Pharma, Ärzte ohne Grenzen, Petition, Chennai
14.08.2007
Der Gerichtshof in der südindischen Hafenstadt Chennai hat am 6. August eine Patentrechtsklage des Schweizer Pharmakonzerns Novartis abgewiesen. Eine wichtige Entscheidung, da sonst der Zugang zu kostengünstigen Medikamenten in ärmeren Ländern erheblich erschwert gewesen wäre.

Mehr als 420.000 Menschen weltweit hatten eine Petition von „Ärzte ohne Grenzen“ gegen das Vorgehen von Novartis unterschrieben und damit vor den weltweiten Folgen dieser Klage gewarnt. Die Hilfsorganisation hatte dem Unternehmen Novartis am 8. August in Basel die Petition überreicht. Der Pharmakonzern wurde dabei auch aufgefordert, keine weiteren Handlungen für eine Verschärfung des Patentgesetzes in Indien zu unternehmen.

Hergang. Im Jahr 2005 führte Indien ein Gesetz ein, das Pharmafirmen kein Patent gewährt, wenn sich ein neues Medikament nur gering von bereits bestehenden Präparaten unterscheidet. Dies gilt für eine Reihe von HIV/Aids-Medikamenten. Der Konzern Novartis forderte bereits 2006 eine strengere Patentregelung als im gültigen indischen Gesetz und reichte eine Klage ein. Der Gerichtshof in Chennai hat die Klage nun abgewiesen.

Wichtiger Gerichtsentscheid. Entwicklungsländer und internationale Organisationen wie etwa Unicef sind auf günstige indische Medikamente angewiesen. Auch 84 Prozent aller Aids-Medikamente, die „Ärzte ohne Grenzen“ seinen Patienten weltweit verschreibt, sind indische Generika. „Der Gerichtsentscheid ist wegweisend für uns Ärzte. Wir sind zuversichtlich, dass wir weiterhin auf erschwingliche Arzneimittel aus Indien zurückgreifen können“, erklärte Christophe Fournier, internationaler Präsident von „Ärzte ohne Grenzen“. „Wir möchten unseren Dank an alle ausdrücken, die zur globalen Mobilisierung gegen die Novartis-Klage beigetragen haben. Hunderttausende Menschen auf allen Kontinenten haben dies ermöglicht und Indiens Status als Apotheke der Entwicklungsländer gestützt“, so Fournier.
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