BRIEF_KASTEN
Nicht nur am Wahltag
Glaubt man neuen Umfragen, so will sich nur ein Drittel der österreichischen Bevölkerung an den Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni beteiligen. Nur in Polen soll das Interesse noch geringer sein. Logisch ist dieses Verhalten nicht, denn immer mehr Politikbereiche werden gesamteuropäisch geregelt.
Es stimmt schon, dass manches in Brüssel nur mühsam auf den Weg zu bringen und auch schwer durchschaubar ist. Aber letztlich kam, nach einigem Hin und Her, doch ein Hilfspaket für Länder, die von der Wirtschaftskrise besonders hart getroffen werden, zustande. Es dauerte – aber ohne EU gäbe es diese Solidarität gar nicht. Davon ist in den stets auf die EU hinhauenden Boulevardzeitungen nichts zu lesen. Man hört aber auch von unseren EU-Abgeordneten wenig, um uns ihre Arbeit für Europa – und damit auch für Österreich – nahezu- bringen. Im Gegenteil, es ist sogar einigermaßen mühsam herauszufinden, wie österreichische Abgeordnete in dieser oder jener Frage gestimmt haben. So etwa ist bislang nicht bekannt, welche österreichischen Abgeordneten die Initiative zum arbeitsfreien Sonntag im EU-Parlament bereits unterschrieben haben. Das würde viele interessieren und böte eine gute Gelegenheit, über Werte und Prinzipien zu sprechen, wie ein gerechtes, soziales und ökologisches Europa gestaltet werden sollte. Die Wähler/innen brauchen keine schönen Sonntagsreden über Europa, sie wollen an der konkreten Politik erkennen, was Europa ist. Dazu braucht es aber eine engagiertere Vermittlungsarbeit jener, die diese Politik mitgestalten. Bürger/innen wollen ernst genommen werden. Nicht nur am Wahltag.
Es stimmt schon, dass manches in Brüssel nur mühsam auf den Weg zu bringen und auch schwer durchschaubar ist. Aber letztlich kam, nach einigem Hin und Her, doch ein Hilfspaket für Länder, die von der Wirtschaftskrise besonders hart getroffen werden, zustande. Es dauerte – aber ohne EU gäbe es diese Solidarität gar nicht. Davon ist in den stets auf die EU hinhauenden Boulevardzeitungen nichts zu lesen. Man hört aber auch von unseren EU-Abgeordneten wenig, um uns ihre Arbeit für Europa – und damit auch für Österreich – nahezu- bringen. Im Gegenteil, es ist sogar einigermaßen mühsam herauszufinden, wie österreichische Abgeordnete in dieser oder jener Frage gestimmt haben. So etwa ist bislang nicht bekannt, welche österreichischen Abgeordneten die Initiative zum arbeitsfreien Sonntag im EU-Parlament bereits unterschrieben haben. Das würde viele interessieren und böte eine gute Gelegenheit, über Werte und Prinzipien zu sprechen, wie ein gerechtes, soziales und ökologisches Europa gestaltet werden sollte. Die Wähler/innen brauchen keine schönen Sonntagsreden über Europa, sie wollen an der konkreten Politik erkennen, was Europa ist. Dazu braucht es aber eine engagiertere Vermittlungsarbeit jener, die diese Politik mitgestalten. Bürger/innen wollen ernst genommen werden. Nicht nur am Wahltag.
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