Die Kurzarbeit ist ein gutes Instrument, um Firmen und deren Mitarbeiter/innen zu helfen, eine Krise in der Auftragslage zu überbrücken. Das Unternehmen kann so wertvolle Arbeitskräfte halten und die Beschäftigten kommen mit erträglichen Lohneinbußen über die Runden. Damit das möglich ist, zahlt die öffentliche Hand einen Teil des Gehalts und der Sozialversicherungskosten. Dass die Dauer der Kurzarbeit nun auf bis zu zwei Jahre ausgedehnt wird, ist gut. Unverschämt aber ist die Forderung der Industrie, die an die Kurzarbeit anschließende Behaltefrist von zwei Monaten zu streichen. Denn damit würde aus der Überbrückungshilfe für Krisensituationen eine stille Subvention für Unternehmen.
Hans Baumgartner
Ilisu-Staudamm vor dem Aus?
Der geplante Bau des Ilisu-Staudamms in Südostanatolien zur Stromerzeugung war von Beginn an stets umstritten. Kein Wunder, würde das Projekt doch massive negative kulturhistorische, ökologische und soziale Folgen nach sich ziehen. Bis zu 78.000 Menschen sollen dabei umgesiedelt werden; die Frage, ob sie ausreichend dafür entschädigt werden oder wie ihr Leben dann überhaupt weiter gehen soll, ist fraglich. Nun will Deutschland aus der Finanzie-rung des Projekts aussteigen, weil die Türkei offenbar die nötigen Auflagen für den Bau nicht erfüllt. Das ist sehr zu begrüßen. Doch ob damit das Projekt gestoppt wird, bleibt abzuwarten. Um die Chancen dafür zu erhöhen, müssten sich auch Österreich und die Schweiz nun ebenfalls vom Ilisu-Projekt zurückziehen.