BRIEF_KASTEN
Ein Schaden für die Demokratie; Die Diktatur des Geldes;
Ein Schaden für die Demokratie
Das Vertrauen in die Demokratie und in die politischen Institutionen ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Das zeigt die österreichische Wertestudie 2008. Wer die Diskussion um die Bundesheerreform mitverfolgt hat, bekam einen erschreckenden Anschauungsunterricht geliefert, wie die Politik ihren Kredit verspielt. Da wird ein so ernstes Thema wie die Sicherheitspolitik zum Spielball einer Zeitungskampagne und eines wahlkämpfenden Bürgermeisters degradiert. Und bevor noch überhaupt ernsthaft analysiert worden ist, ob und wozu wir überhaupt ein Bundesheer samt bewaff-neter Landesverteidigung brauchen, wird vom zuständigen Minister die Abschaffung der Wehrpflicht verlangt. Wer so agiert, beschädigt nicht nur sich selber, sondern auch die Demokratie.Hans Baumgartner
Die Diktatur des Geldes
Das Megakraftwerk Belo Monte im Amazonasgebiet ist ein Projekt des ehemaligen Militärregimes. Seither wurden in Brasilien die Heimatrechte der Indianervölker per Verfassung geschützt und Umweltgesetze gegen die rücksichtslose Ausbeutung des Regenwaldes er-lassen. Doch die brasilianische Regierung schert sich offenbar einen Deut darum, was Gesetz ist. Obwohl die Staatsanwaltschaft wegen rechtswidriger Vorgangsweise Einspruch gegen das Genehmigungsverfahren eingelegt hat, wird das Projekt durchgeboxt. Der Chef der Umweltbehörde wird abgesetzt, weil er auf die Einhaltung von Auflagen beharrt. Droht Brasilien eine neue Diktatur, die der mächtigen Wirtschaftslobbys?Hans Baumgartner
Jetzt die