BRIEF_KASTEN
Fahren am Xingú bald die Bagger auf?
Die brasilianische Umweltbehörde erteilte den Errichtern des Megakraftwerkes Belo Monte die Genehmigung, Rodungsarbeiten und erste Baumaßnahmen durchzuführen. Bischof Erwin Kräutler spricht von einem Rechtsbruch.
Vergangene Woche erteilte die brasilianische Umweltbehörde dem Konsortium Norte Energia eine „teilweise Errichtungslizenz“ für das Wasserkraftwerk Belo Monte am Amazonas-Zufluss Xingú. Sie erlaubt damit die Rodung von 238 Hektar Regenwald, den Bau von Zufahrtsstraßen, die Errichtung von Lagerflächen und die Durchführung von Einebnungsarbeiten. Durch den Bau des Kraftwerkes sind mehrere Indianervölker in ihrer Existenz bedroht. 40.000 Menschen aus der Gegend von Altamira müssten abgesiedelt werden, ohne dass ihnen bisher ein entsprechender Ersatz angeboten worden wäre. Außerdem rechnen Umweltfachleute mit unwiederbringlichen Schäden für den Regenwald.
Rechtsbruch. Die Dreikönigsaktion, die seit vielen Jahren die Arbeit von Bischof Erwin Kräutler unterstützt, spricht von einem glatten Rechtsbruch. Nach brasilianischem Umweltrecht sei eine „Teillizenz“ gar nicht vorgesehen. Die im Vorjahr erteilte „Vorlizenz“ sei von der Umweltbehörde an die Erfüllung von 40 sozialen und ökologischen Bedingungen geknüpft worden. Am 15. Jänner sei der Präsident der Umweltbehörde, Abelardo Bayma Azevedo, zum Rücktritt genötigt worden, weil er auf der Einhaltung dieser Auflagen bestanden habe. Außerdem laufen gegen die Genehmigung des Kraftwerksprojektes eine Reihe von Gerichtsverfahren, die noch nicht abgeschlossen sind, berichtet Bischof Kräutler. Selbst die Staatsanwaltschaft habe Anzeige erstattet, weil im Umweltverfahren betroffene Gruppen nicht angehört wurden. Bischof Kräutler spricht von einer „Pervertierung des Rechtsstaates im Interesse mächtiger Wirtschaftslobbys“. Die Sprecherin der Xingú-Bewegung, Antonia Melo, wirft der Regierung einen verschärften autoritären Stil vor. Die neue Präsidentin Dilma Rousseff wolle dieses Projekt um jeden Preis durchdrücken.
Vergangene Woche erteilte die brasilianische Umweltbehörde dem Konsortium Norte Energia eine „teilweise Errichtungslizenz“ für das Wasserkraftwerk Belo Monte am Amazonas-Zufluss Xingú. Sie erlaubt damit die Rodung von 238 Hektar Regenwald, den Bau von Zufahrtsstraßen, die Errichtung von Lagerflächen und die Durchführung von Einebnungsarbeiten. Durch den Bau des Kraftwerkes sind mehrere Indianervölker in ihrer Existenz bedroht. 40.000 Menschen aus der Gegend von Altamira müssten abgesiedelt werden, ohne dass ihnen bisher ein entsprechender Ersatz angeboten worden wäre. Außerdem rechnen Umweltfachleute mit unwiederbringlichen Schäden für den Regenwald.
Rechtsbruch. Die Dreikönigsaktion, die seit vielen Jahren die Arbeit von Bischof Erwin Kräutler unterstützt, spricht von einem glatten Rechtsbruch. Nach brasilianischem Umweltrecht sei eine „Teillizenz“ gar nicht vorgesehen. Die im Vorjahr erteilte „Vorlizenz“ sei von der Umweltbehörde an die Erfüllung von 40 sozialen und ökologischen Bedingungen geknüpft worden. Am 15. Jänner sei der Präsident der Umweltbehörde, Abelardo Bayma Azevedo, zum Rücktritt genötigt worden, weil er auf der Einhaltung dieser Auflagen bestanden habe. Außerdem laufen gegen die Genehmigung des Kraftwerksprojektes eine Reihe von Gerichtsverfahren, die noch nicht abgeschlossen sind, berichtet Bischof Kräutler. Selbst die Staatsanwaltschaft habe Anzeige erstattet, weil im Umweltverfahren betroffene Gruppen nicht angehört wurden. Bischof Kräutler spricht von einer „Pervertierung des Rechtsstaates im Interesse mächtiger Wirtschaftslobbys“. Die Sprecherin der Xingú-Bewegung, Antonia Melo, wirft der Regierung einen verschärften autoritären Stil vor. Die neue Präsidentin Dilma Rousseff wolle dieses Projekt um jeden Preis durchdrücken.
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