Die Menschen in Ägypten und in den anderen arabischen Ländern lehnen sich gegen jahrzehntelang herrschende Regimes auf. Sie kämpfen für Demokratie, Freiheit, Menschenwürde und bessere Lebensverhältnisse. Die Nahost-Expertin Karin Kneissl analysiert die derzeitige Lage Ägyptens.
Wie gefährlich war denn die Situation in Ägypten vergangene Woche? Karin Kneissl: Die Rede von Mubarak am Dienstag vergangener Woche hat eine neue Wendung in die Dinge gebracht. Er hat die Menschen davor gewarnt, wenn sie nicht auf ihn setzen und er keine geordnete Übergabe macht, dann kommt es zum Chaos. Das Regime hat die Demonstrationen dann sabotiert und es ist zu massiven Zusammenstößen zwischen Mubarak-Gegnern und Mubarak-Unterstützern gekommen. Damit hat Mubarak seinen letzten Kredit verspielt. Es ist seither höchst fraglich, ob sein Spiel auf Zeit aufgeht – dass die Menschen müde werden und dass es neben den zwei Millionen auf der Straße grob gerechnet noch 88 Millionen gibt, die teilweise zu Hause sind, die ihre Kinder ernähren müssen, die auch den Alltag wieder aufgreifen müssen.
Die Proteste sind von Tunesien aus wie ein Lauffeuer auf Ägypten, Jordanien, Algerien und Syrien übergegangen. Man spricht auch schon von einem arabischen Frühling. Kann man das so sagen? Kneissl: Ja. Und es möge nicht nur ein kurzer Zwischenruf sein. Was mich schwer beeindruckt ist dieser Mut der ägyptischen Menschen aus sämtlichen Bevölkerungsschichten, die ihre Angst überwunden haben und für Freiheit in ihrem Land auf die Straße gegangen sind. Denen war ja bewusst, was ihnen drohen kann, weil sie wissen, was sich in den Polizeirevieren abspielt. Man klopft dem Iran immer gerne auf die Finger, aber dass es in Ägypten, in Tunesien, in Marokko und so weiter ebenfalls zu massiven Menschenrechtsverletzungen kommt, das hat den Westen bis jetzt nie wirklich interessiert, denn das sind nette Reiseländer und wichtige Verbündete. Möge es den Menschen vergönnt sein, dass wirklich eine Wende zum Besseren kommt.
Auch wenn es Veränderungen zum Positiven gibt, sind die Probleme der Menschen ja nicht von heute auf morgen gelöst ... Kneissl: Nein, selbst wenn sich politisch alles zum Besseren wenden sollte, zumindest mit freien Wahlen, darf man nicht vergessen, dass Millionen Menschen gefüttert werden müssen, dass Arbeitsplätze geschaffen werden müssen und dass eine neue Regierung, welcher Couleur auch immer, mit bestimmten Ergebnissen aufwarten muss, ansonsten wird es zu weiteren Aufständen kommen. Eine der wesentlichen unmittelbaren Gefahren sehe ich auch im Verhalten der seit Jahrzehnten in Ägypten herrschenden autokratischen alten Cliquen, die profitiert haben vom System und sich mit Korruption und Schmiergeldern bereichert haben. Viele dieser Cliquen werden zweifellos auch weiterhin die Drähte ziehen. Solche Umbrüche – und das hat die Geschichte immer wieder gezeigt – gehen stets auch mit gewaltigen Turbulenzen, mit menschlichen Katastrophen und riesigen wirtschaftlichen Problemen einher.
Es werden ja auch die Lebensmittel immer knapper ... Kneissl: Diese politische Veränderung fällt gegenwärtig auch mit einer gewaltigen Wirtschaftskrise als Folge der Weltwirtschaftskrise zusammen. Ägypten importiert fast 80 Prozent seiner gesamten Grundnahrungsmittel, die Weizenpreise sind im vergangenen Jahr um 55 Prozent gestiegen. Da braucht man sich hier nicht weiter ausmalen, was dem Land noch drohen könnte, sollte hier nicht möglichst rasch eine neue politische Ordnung, eine Basis da sein, auch mit einer gewissen Unterstützung weiterhin von außen, weil das Land nicht kurzfristig seine gesamte Ordnung umstellen kann. Als unter anderem der damalige ägyptische Präsident Anwar as-Sadat in den 70er Jahren den Friedensvertrag mit Israel abgeschlossen hat, war das nicht nur der idealistische Entschluss, mit dem Gegner Frieden zu schließen, sondern Sadat war sehr klar berechnend auf Wirtschaftshilfe aus den USA aus. Auf die war man damals schon massiv angewiesen und ist es heute noch, sonst wäre der ägyptische Staatshaushalt nicht zu finanzieren.
Die abwartende Haltung der USA gegenüber Ägypten scheint sich ja zu ändern ... Kneissl: Zunächst haben die USA Mubarak die Stange gehalten. Doch seit vergangener Woche machen sie doch von ihrer Möglichkeit Gebrauch, auf das Regime Einfluss auszuüben. In Washington hat sich herumgesprochen, dass man die Lage nicht so ins Chaos gleiten lassen kann, wie das der Fall war. Derzeit scheinen die USA vor allem über ihre Kontakte zur Militärführung auf Verhandlungen mit der Opposition zu drängen.
Wegen des Aufstands hat man jetzt sehr wenig über die schwierige Lage der Christen in Ägypten gehört. Wie sehen Sie deren Lage? Kneissl: Bei den Demonstrationen marschieren ja auch koptische Christen mit und viele sagen, das Problem besteht nicht zwischen den Muslimen und den Christen, das Problem besteht zwischen Mubarak, dem System um ihn herum und der Bevölkerung. Was die Angriffe und die Gefährung von Christen und christlichen Kirchen in Ägypten betrifft, so hat Mubarak da schon sehr lange zugesehen. Man wollte die Bevölkerung bewusst teilen, um einen gewissen Zorn umzulenken auf andere. Natürlich ist die Problematik der Christen in Ägypten nicht gelöst; aber es handelt sich derzeit im Land um einen echten Volksaufstand. So etwas erleben wir in der Geschichte nicht so oft und da marschieren alle nebeneinander – da sind die Leute aus den Müllbergen vor Kairo genauso dabei wie Richter, Hausfrauen, Muslimbrüder und Christen.
Zur Sache
Streben nach Freiheit
Der aus Ägypten stammende Vatikanberater für Nahost- und Islamfragen, Pater Samir Khalil Samir, hat sich für Mohammed ElBaradei als „Übergangspräsident“ in Ägypten ausgesprochen. Der als IAEO-Generaldirektor mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Oppositionelle ist eine Zentralfigur in der aktuellen Revolte gegen das derzeitige Regime Hosni Mubaraks. Er gelte in Ägypten als eine „positive Persönlichkeit“, die das Geschick des Landes lenken könnte, „bis Ägypten seinen Weg findet“, so Samir in einem „Radio Vatikan“-Gespräch. Ägypten brauche „eine Erneuerung“, jedoch „sicher nicht eine islamische, aber auch nicht eine harte Regierung“, wie sie im Fall einer Präsidentschaft von Omar Suleiman, einem weiteren Anwärter nach einem mutmaßlichen Sturz Mubaraks, zu erwarten wäre.
Zugleich korrigierte Pater Samir seine in der vergangenen Woche gegenüber Vatikanjournalisten formulierte Sorge, dass Islamisten das gegenwärtige Machtvakuum in Ägypten zu ihren Gunsten nutzen könnten. Gerade vor dem Hintergrund einer möglichen Machtübernahme ElBaradeis glaube er nicht, dass die islamistischen Kräfte stärker würden. Zu stark sei die gegenwärtige Revolte auch vom Streben nach Freiheit getragen: „Man merkt, dass die religiöse Rede in dieser Woche fehlte – es ging um das Leben, um mehr Gerechtigkeit und mehr Freiheit.“ Das wichtigste Anliegen der Proteste sei „eine bessere Lebensmöglichkeit für das Volk“. Die Leute hätten schlichtweg „die Nase voll“.