BRIEF_KASTEN
Ein Schlag ins Gesicht von Bischof Kräutler
Seit Montag ist es fix: der österreichische Turbinenbauer Andritz AG wird an dem umstrittenen Wasserkraftwerk Belo Monte am Xingú mitbauen. Dieses Engagement ist ein Schlag ins Gesicht der lokalen Bevölkerung und von Bischof Erwin Kräutler.
Vergangenen Montag teilte die Andritz AG in Graz mit, dass sie einen Auftrag für Turbinen und Generatoren im Wert von 330 Millionen Euro erhalten habe. Auftraggeber ist das Konsortium Norte Energia, das am Xingú-Fluss das umstrittene Mega-Kraftwerk Belo Monte errichtet. Der Auftrag steht im krassen Widerspruch zu den ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Nachhaltigkeitskriterien, zu denen sich die Andritz AG in ihrem Firmenleitbild bekennt. Laut dem aktuellen CSR-Leitbild der österreichischen Wirtschaft „zeigen österreichische Unternehmen Respekt für regionale Kulturen und für die Rechte der Ureinwohner“. Sie tragen dafür Sorge, dass internationale Umweltstandards eingehalten und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der lokalen Bevölkerung beachtet wird. Beim Bau des Belo-Monte-Stausees, der größer als der Boden- und der Neusiedlersee zusammen ist, geschieht genau das Gegenteil: die verfassungsmäßigen Schutzrechte der Indianer werden missachtet, die Umweltgesetzgebung wird ausgehebelt, die lokale Bevölkerung ist in ihrer Wohnexistenz bedroht.
Zivile Diktatur. Vor wenigen Tagen berichtete Bischof Erwin Kräutler zu den aktuellen Vorgängen: „Die von der Umweltbehörde erteilte ,spezifische Lizenz’ zur Errichtung der Baustelle für den Staudamm ist im brasilianischen Umweltgesetz nicht vorgesehen. Also schritt die Staatsanwaltschaft unverzüglich dagegen ein – und ich hoffe, dass sie diesmal angehört wird. Das Problem für uns ist die notorisch langsame Justiz. Neun Prozesse wegen verfassungswidrigen Entscheiden der Regierung sind immer noch ohne Urteilsspruch. Wir fürchten deshalb, dass die Justiz ,ausführendes Organ‘ der Regierung ist und nicht die Hüterin des Rechts. Wenn sich die Regierung aber über der Verfassung wähnt, dann haben wir eine ,zivile Diktatur‘. Aber noch haben wir das Handtuch nicht geworfen.“
Vergangenen Montag teilte die Andritz AG in Graz mit, dass sie einen Auftrag für Turbinen und Generatoren im Wert von 330 Millionen Euro erhalten habe. Auftraggeber ist das Konsortium Norte Energia, das am Xingú-Fluss das umstrittene Mega-Kraftwerk Belo Monte errichtet. Der Auftrag steht im krassen Widerspruch zu den ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Nachhaltigkeitskriterien, zu denen sich die Andritz AG in ihrem Firmenleitbild bekennt. Laut dem aktuellen CSR-Leitbild der österreichischen Wirtschaft „zeigen österreichische Unternehmen Respekt für regionale Kulturen und für die Rechte der Ureinwohner“. Sie tragen dafür Sorge, dass internationale Umweltstandards eingehalten und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der lokalen Bevölkerung beachtet wird. Beim Bau des Belo-Monte-Stausees, der größer als der Boden- und der Neusiedlersee zusammen ist, geschieht genau das Gegenteil: die verfassungsmäßigen Schutzrechte der Indianer werden missachtet, die Umweltgesetzgebung wird ausgehebelt, die lokale Bevölkerung ist in ihrer Wohnexistenz bedroht.
Zivile Diktatur. Vor wenigen Tagen berichtete Bischof Erwin Kräutler zu den aktuellen Vorgängen: „Die von der Umweltbehörde erteilte ,spezifische Lizenz’ zur Errichtung der Baustelle für den Staudamm ist im brasilianischen Umweltgesetz nicht vorgesehen. Also schritt die Staatsanwaltschaft unverzüglich dagegen ein – und ich hoffe, dass sie diesmal angehört wird. Das Problem für uns ist die notorisch langsame Justiz. Neun Prozesse wegen verfassungswidrigen Entscheiden der Regierung sind immer noch ohne Urteilsspruch. Wir fürchten deshalb, dass die Justiz ,ausführendes Organ‘ der Regierung ist und nicht die Hüterin des Rechts. Wenn sich die Regierung aber über der Verfassung wähnt, dann haben wir eine ,zivile Diktatur‘. Aber noch haben wir das Handtuch nicht geworfen.“
Jetzt die